Search for: "wenn"
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7 Nov 2010, 4:05 am
I also have and am reading Richard David Precht, Wer bin ich - und wenn ja, wie viele? [read post]
1 Nov 2009, 2:19 am
Unter diesem Gesichtspunkt könne einem Anbieter zwar untersagt werden, seine Waren in großem Umfang zu verschenken, wenn dadurch andere Wettbewerber aus dem Markt gedrängt werden und deswegen die ernstliche Gefahr bestehe, dass der Wettbewerb auf dem fraglichen Markt erheblich eingeschränkt werde. [read post]
5 Oct 2023, 11:40 pm
» Und: «Dies ist besonders relevant, wenn, wie im vorliegenden Fall, ein Auftragsverarbeiter seine spezialisierten Dienstleistungen einer Vielzahl von verschiedenen Verantwortlichen für die Datenverarbeitung anbietet. [read post]
10 Apr 2019, 12:56 am
Auf der Grundlage von § 182 Abs. 2 GWB ist es nach der Auffassung des Gerichts fehlerfrei, wenn sich die Vergabekammer Brandenburg an der Gebührentabelle der Vergabekammern des Bundes orientiert und die dortigen Werte für die Bemessung der eigenen Gebühren anwendet. [read post]
13 Nov 2014, 12:50 am
Es nützt nichts, wenn Überwachungen zwar richterlich genehmigt werden müssen, aber offensichtlich keine wirksame Kontrolle der Überwacher stattfindet. [read post]
5 Jan 2021, 1:59 pm
Auch wenn an eine Rüge im Vergabeverfahren keine hohen Anforderungen gestellt werden, zeigt die Entscheidung, dass die Eindeutigkeit einer Rüge nicht vernachlässigt werden darf. [read post]
28 Sep 2023, 3:00 am
Es kommt immer wieder vor, dass ein Schutzvermerk als Stilmittel und nicht aus markenrechtlichen Gründen angebracht wird, auch wenn das markenrechtlich nicht vorgesehen ist. [read post]
9 Nov 2011, 4:27 am
Ob die aus den USA stammenden Versicherungsleistungen nach US-amerikanischem Rechtsverständnis zunächst in den Nachlass der Verstorbenen fielen, ist für die steuerliche Behandlung in der Schweiz ebenso unerheblich, wie wenn solche Leistungen in der Schweiz zunächst in den Nachlass im zivilrechtlichen Sinne fallen würden. [read post]
27 Apr 2015, 9:10 am
Gerichte müssen bei der Durchsetzung dieser Bestimmung aber die Verhältnismässigkeit wahren und den Grundsatz der Gerichtsöffentlichkeit beachten: In diesem Rahmen fände ich es sinnvoll, wenn Gerichte die Zuschauerinnen und Zuschauer bei Beginn einer Gerichtsverhandlung darauf hinweisen würden, dass Bild- und Tonaufnahmen nicht gestattet sind und im Übrigen die Persönlichkeitsrechte der Parteien gewahrt werden müssen. [read post]
19 Feb 2012, 5:47 am
Fall Wulff: Ermittlungen und “Ehrensold” Artikel: “Wenn Benehmen Glücksache ist…. [read post]
8 Aug 2020, 3:31 am
Insoweit wies das Gericht darauf hin, dass der Auftraggeber verpflichtet sei, die Gründe für die Auswahlentscheidung und den Zuschlag zu dokumentieren (§ 8 Abs. 1 S. 2 VgV), insbesondere dann, wenn er sich dafür, eines ausschließlich aus qualitativen Aspekten zusammengesetzten Kriterienkatalogs bediene, bei dem die Angebote hinsichtlich der Qualitätskriterien mittels eines Benotungssystems bewertet würden. [read post]
11 Jun 2010, 1:20 pm
Stefan Wallasch zitiert ihn auf 11FREUNDE.de und zeigt außerdem, wie man sich, wenn man mir nicht glauben will, mit einer schnellen Google-Suche selbst davon überzeugen kann, dass öffentliche Aufbahrungen von Leichen für die Verwendung des Wortes public viewing keine herausragende Rolle spielt. [read post]
18 Jun 2012, 1:08 am
Die Anklage der Staatsanwaltschaft stützte ...Zum Schuppen als Tatobjekt bei der schweren Brandstiftung Im Rahmen des Verfahrens gegen einen Angeklagten, der in insgesamt 11 Fällen wegen Brandstiftung vor dem Landgericht Kiel angeklagt war, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) kürzlich, dass keine schwere Brandstiftung nach § 306 a Abs. 1 Nr. 1 StGB vorliegt, wenn ...Anklage wegen fahrlässiger Brandstiftung Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat Anklage gegen zwei… [read post]
30 Mar 2008, 10:05 am
Das treffe dann nicht zu, wenn die Gestaltung in allen Teilen dem Alltäglichen, Üblichen entspreche. [read post]
14 Nov 2011, 6:47 am
Gemäss aMWSTG 5 unterliegen der MWST u.a. die entgeltlichen Lieferungen von Gegenständen, die entgeltlich erbrachten Dienstleistungen, der Eigenverbrauch sowie der entgeltliche Bezug von Dienstleistungen aus dem Ausland, wenn diese nicht ausdrücklich von der Besteuerung ausgenommen oder befreit sind. [read post]
3 May 2012, 1:55 am
Art. 5 Abs. 3 der Richtlinie 91/250 ist dahin auszulegen, dass die Person, die im Besitz einer lizenzierten Kopie eines Computerprogramms ist, das Funktionieren dieses Programms, ohne die Genehmigung des Urheberrechtsinhabers einholen zu müssen, beobachten, untersuchen oder testen kann, um die einem Programmelement zugrunde liegenden Ideen und Grundsätze zu ermitteln, wenn sie von dieser Lizenz umfasste Handlungen sowie Handlungen zum Laden und Ablaufen vornimmt, die für die… [read post]
8 Jul 2012, 3:49 am
Diese und weitere Themen sowie eine Reihe an interessanten Beiträgen haben wie für Sie hier kurz aufgelistet: Aktuell: Buback-Ermordung: 18 Monate Haft für die frühere RAF-Terroristin Verena Becker Aktuell: Geiselnahme in Karlsruhe mit tödlichem Ausgang Artikel: Zombie Referendare Fall: Internet-Veröffentlichung – Anwalt wegen Nötigung angeklagt Artikel: Uli Hoeneß stellt Münchner Staatsanwalt wieder ein… Arbeitsrecht: Wenn die… [read post]
19 Dec 2007, 8:06 am
Dagegen brachten die Kläger vor, im Anwendungsbereich von OR 336 II c und 336a III (s. oben) sei die Entschädigung auch dann geschuldet, wenn die Kündigungen nicht wirksam werden. [read post]
2 Oct 2017, 8:55 pm
Die Empörung ist unverständlich, wenn man daran denkt, dass Daten immateriell und ubiquitär sind. [read post]
25 May 2023, 3:00 am
Diese soll nur dann gegeben sein, wenn sich bereits bei einer Betrachtung der tatsächlichen Verhältnisse ohne Einsicht in weitere Dokumente aufdrängt, dass die betreffende Festsetzung des Baunutzungsplans nicht mehr zu verwirklichen ist. [read post]
