Search for: "wenn"
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10 Apr 2012, 1:23 am
Eine Haftung für unbefugte Nutzer soll jedenfalls dann nicht eintreten, wenn erforderliche technische Schutzmaßnahmen ihrem Zweck entsprechend wirksam gegen eine unbefugte Drittnutzung des Zugangs eingesetzt worden sind. [read post]
4 Jan 2008, 5:42 am
Wenn das Obergericht aufgrund der von der Beklagten im Jahre 2000 an die Klägerin gerichteten schriftlichen Aufforderungen, die alle ohne Echo blieben, zum Schluss gelangt ist, der Beklagten habe schon rund zwei Jahre vor ihrer Rücktrittserklärung vom 9. [read post]
3 Aug 2011, 7:21 am
Anschliessend hält es fest, dass das Tatbestandsmerkmal der Drohung keine strafrechtlich relevante Drohung im Sinne von Art. 180 StGB voraussetzt: 2.5 […] Genügend ist jede Drohung mit einem Verbrechen oder Vergehen, wenn die Gefahr besteht, dass der Drohende sie verwirklichen werde. [read post]
9 Feb 2012, 12:37 am
Nach Auffassung des Bundesgerichts stellt es für die Staatsanwaltschaft einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG dar, wenn ein Beschuldigter für die Dauer des Beschwerdeverfahrens vom Gericht nicht in Haft versetzt wird und damit die Gefahr der Erschwerung oder gar Vereitelung des Strafverfahrens besteht (E. 1.2). [read post]
14 May 2018, 8:55 pm
Eine weitere – wenn auch nicht datenschutzfreundliche, aber bequeme – Alternative ist das Einbinden über eine Quelle, die sich sichtbar um den Datenschutz kümmert. [read post]
22 Jan 2020, 12:10 am
» Es wäre nicht überraschend, wenn die Schlagzeilen über Clearview tatsächlich das Interesse von Sicherheitsbehörden in der Schweiz geweckt hätten. [read post]
3 Jun 2012, 4:47 am
Artikel: Wenn ein Anwalt lieber anonym bleibt Artikel: Der “befangene” Prüfer Aktuelles: Mündliche Verhandlung im Rahmen der “Facebook Abmahnung” Werbeanrufe: Es ist zwar verboten, aber Notwehr ist trotzdem nicht erlaubt! [read post]
10 Dec 2011, 7:57 am
Der schweizerische Gesetzgeber geht ebenfalls davon aus, dass die Pflicht zur Bezahlung von Steuern und Prämien obligatorischer Versicherungen die Glaubens- und Gewissensfreiheit nicht berührt und ihre Erfüllung deshalb nicht unter Berufung auf dieses Grundrecht abgelehnt werden kann.E. 3.4 Selbst wenn unter den gegebenen Umständen eine Berührung der Glaubens- und Gewissensfreiheit bejaht würde, führte dies zu keinem anderen Ergebnis. [read post]
28 Aug 2017, 8:45 pm
Der Schutzvermerk darf verwendet werden, wenn eine Marke in der Schweiz tatsächlich eingetragen beziehungsweise geschützt ist. [read post]
16 Jun 2016, 9:55 pm
Am einfachsten ist es, wenn gar keine Urhebernennung notwendig ist, was aber vorgängig geklärt werden muss. [read post]
13 Mar 2010, 11:01 am
As far as the first sentence of A 112(1) is concerned, both the French and the German text of the EPC have remained unamended:Afin d’assurer une application uniforme du droit ou si une question de droit d’importance fondamentale se pose … Zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsanwendung oder wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, …Only the English text has been aligned:In order to ensure uniform application of the law, or if an… [read post]
22 Oct 2022, 7:15 pm
Wir dürften dieses Bild nur verwenden, so Barrett, wenn wir eine Webseite ihres angeblichen Klienten «CSG Dog Snow Gear» verlinken würden. [read post]
21 Jul 2024, 1:49 am
» Unabhängig davon ist es offensichtlich problematisch, wenn kritische Infrastruktur in der Schweiz per Knopfdruck von einem Dienstleister heruntergefahren werden kann. [read post]
12 Sep 2012, 2:33 am
Selbst wenn sie ihrem Angehörigen bei der Beseitigung der Leiche geholfen hätten, läge keine strafbare Strafvereitelung vor, da die Strafvereitelung für Angehörige straffrei ist. [read post]
17 Dec 2007, 11:02 am
Nicht aus jeder Rückfrage an den Offerenten und aus jedem Versuch, diesen während der Frist zu einem besseren Angebot zu bewegen, kann ohne weiteres auf eine Ablehnung der Offerte geschlossen werden, wenn - wie hier - Vertragsverhandlungen erst im Anschluss an ein Angebot aufgenommen werden. [read post]
18 Nov 2024, 6:00 am
Das geschieht normalerweise, wenn Verantwortliche die informell geäusserte Meinung des EDÖB bei einer «niederschwelligen Intervention» nicht teilen.Im formellen Verwaltungsrecht bewegt sich der EDÖB mit den bislang 26 «nach neuem Recht eröffneten Vorabklärungen und Untersuchungen». [read post]
24 May 2019, 5:00 am
Anschauungsmaterial liefert häufig schon die Datenschutzerklärung, zum Beispiel, wenn als Stand der 25. [read post]
5 Aug 2012, 1:26 am
Die Staatsanwaltschaft geht dabei von versuchtem Totschlag aus, auch wenn das mutmaßliche Opfer ... [read post]
20 Jul 2011, 3:14 am
Auch wenn zwischen den Parteien kein vertragliches Rechtsverhältnis bestand, sind ihre Beziehungen zueinander maßgeblich durch das zwischen dem Kanton als Träger des Universitätsspitals und dem Kläger bestehende und in der Schweizer Rechtsordnung verwurzelte ärztliche Behandlungsverhältnis geprägt. [read post]
15 Jul 2012, 5:52 am
Aktuell: Untreueverdacht: Ermittlungen gegen früheren Ministerpräsidenten Stefan Mappus Artikel: Das unmoralische Angebot – 20000 Euro für einmal Sex Artikel: Billiganwalt mutiert mit Klageerhebung zum Geschäftsmann Artikel: Wenn´s mir an die Krawatte geht, kann ich ein richtiger Arsch sein! [read post]
