Search for: "wenn"
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12 Jan 2019, 3:55 am
Eine Sperrung sei nur möglich, wenn die Gemeinschaftsstandards verletzt wurden – was das Gericht […] verneinte. [read post]
9 Jun 2012, 7:44 am
Unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit rechtfertigt es sich somit nicht, bei einem Fehlen der Revisionsstelle, das auf eine Pattsituation im Aktionariat zurückzuführen ist, sogleich die drastische Massnahme der Auflösung anzuordnen, zumal wenn es sich wie bei der Beschwerdeführerin um ein im Aussenverkehr handlungsfähiges und gemäss den Feststellungen der Vorinstanz grundsätzlich funktionierendes und finanziell gesundes Unternehmen… [read post]
25 Jul 2023, 7:45 pm
Wie können ethische Hacker an die Öffentlichkeit gehen, wenn überhaupt? [read post]
30 Nov 2020, 9:26 am
§ 51 SektVO ermögliche nicht die Nachforderung fehlender Preisangaben, wenn diese wie hier den zuschlagsrelevanten Gesamtpreis beträfen. [read post]
22 Jul 2022, 2:40 am
Diese Postfach-Adresse erscheint auch, wenn man die Serafe-Telefonnummer 058 201 31 67, die auf der Rechnung genannt wird, nachschlägt. [read post]
10 Aug 2012, 5:44 am
Diese Unterbringung könne aber zur Bewährung ausgesetzt werden, wenn der Angeklagte sich freiwillig in eine Wohngruppe für psychisch Kranke begeben würde. [read post]
22 Dec 2011, 7:27 am
Doch auch ausserhalb der Wohnung ist dieser Kernbereich absolut geschützt, wenn andere der genannten Gesichtspunkte in der Wertung überwiegen. [read post]
17 Jul 2018, 7:15 am
Wenn man eine Abmahnung erhält, ist es wichtig, die Ruhe zu bewahren: Ist die Abmahnung berechtigt oder handelt es sich allenfalls um eine gefälschte Abmahnung? [read post]
26 Feb 2012, 4:00 am
News: Geheimdienste lessen mehr E-Mails News: Hamburger „Anti-Raucher“-Gesetz verfassungswidrig BVerfG: Auskunftspflichten über Zugangsdaten teilweise verfassungswidrig Artikel: kino.to – Wer Filme schaut wird in Deutschland verfolgt Artikel: Bei 2,3 Promille verneint man besser nicht den § 21 StGB Artikel: “Esel in eigener Sache” Artikel: Wenn ein Rechtsanwalt zum Telefonhörer greift, dann kostet es Geld Artikel: Aus der Schleuse… [read post]
29 Jul 2012, 4:26 am
Beitrag: „Oh ja, wir haben´s getan“ – Bilder von One-Night-Stands auf Twitter Artikel: Anwalt schreibt Gerichtsurteil selbst Artikel: Wenn die Referendarin der Einstellung nicht zustimmen darf, gibt´s eben Freispruch Artikel: Chatüberfall von Dr. [read post]
20 Sep 2011, 5:00 am
Wenn bloss zwei objektive Kriterien als erfüllt betrachtet werden können, so ist gemäss Bundesgericht eine Lohndifferenz von 50 Prozent nicht gerechtfertigt, weshalb es die Beschwerde von X. guthiess. [read post]
26 Jul 2018, 9:15 pm
Hingegen sieht der vorliegende Entwurf für das revidierte DSG in Art. 22 die «Meldung von Verletzungen der Datensicherheit» vor: «1 Der Verantwortliche meldet dem Beauftragten so rasch als möglich eine Verletzung der Datensicherheit, die voraussichtlich zu einem hohen Risiko für die Persönlichkeit oder die Grundrechte der betroffenen Person führt. 2 In der Meldung nennt er mindestens die Art der Verletzung der Datensicherheit, deren Folgen und die… [read post]
20 Feb 2019, 11:55 pm
So können häufig nur Konsumenten gegen Rechnung bestellen, wenn sie von CRIF als «grün» mit einem Score von 450 oder mehr und damit nicht als risikobehaftet kategorisiert sind. [read post]
19 Jul 2016, 4:10 am
Immerhin wurde ausdrücklich erwähnt, dass Warnungen direkt von Person zu Person nicht verboten sein sollen – anders hingegen, «wenn die ganze Öffentlichkeit über Facebook, Twitter oder über Internet über Radarstellen informiert wird […]. [read post]
10 Apr 2012, 11:00 pm
Die Konkurrenten verfügen unter gegebenen Voraussetzungen über einen Anspruch auf die Lizenzvergabe (cf. dazu auch die Rechtsprechung des deutschen BGH in KZR 39/06, Orange-Book-Standard).Aus kartellrechtlicher Sicht gewähren die Patentinhaber ihren Konkurrenten dann einen wettbewerbskonformen Zugang zu den geschützten Technologien, wenn sie die Lizenzen zu FRAND-Konditionen vergeben, wozu sie sich gegenüber den Normungsorganisationen unwiderruflich verpflichten… [read post]
13 May 2012, 1:34 am
Die Staatsanwaltschaft geht dabei von versuchtem Totschlag aus, auch wenn das mutmaßliche Opfer ...Freiheitsstrafe: Vergewaltiger tarnt sich als Polizist Vor dem Augsburger Landgericht musste sich ein 39-jähriger Mann verantworten. [read post]
28 Mar 2012, 1:34 am
Zumindest sei mit dem Arbeitsgerichts festzuhalten, dass objektive Gründe als begründeter Anlass nur dann zuzulassen, wenn keine Verhandlungen zwischen Arbeitgeberschaft und Arbeitnehmervertreter anstehen oder laufen würden (was hier aber der Fall sei). [read post]
30 Mar 2008, 9:33 am
"Zu prüfen war deshalb, inwiefern das Verständnis des Durchschnittslesers dem Verhalten der Klägerin entsprach (unlauter ist eine Herabsetzung nach UWG 3 e u.a. dann, wenn die Aussagen unwahr sind). [read post]
16 Jul 2011, 4:25 am
In diesem Fall war die Frage relevant für die örtliche und internationale Zuständigkeit der Vorinstanz. 4.3 Eine Klage ist erbrechtlicher Natur, wenn sich die Parteien auf einen erbrechtlichen Titel berufen, um einen Teil ihrer Erbschaft zu fordern und die Existenz ihrer Rechte feststellen zu lassen. [read post]
29 Sep 2011, 6:50 am
Für eine im dargelegten Sinne gefestigte Lebensgemeinschaft spricht namentlich, wenn die Partner zusammen mit einem gemeinsamen Kind wohnen (BGE 134 I 313 E. 5.5 in fine S. 319). [read post]
