Search for: "wenn"
Results 1501 - 1520
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23 Jan 2025, 3:55 am
Wenn Sie damit nicht einverstanden sind, können Sie die Datenerfassung durch Matomo unterbinden und diese Website trotzdem ohne Einschränkungen nutzen. [read post]
7 Feb 2025, 2:30 am
» Siehe auch: So funktioniert DeepSeek R1 mit Perplexity: Schritt-für-Schritt-Anleitung Wenn Perplexity falsch liegt: Die Grenzen von Quellenangaben bei KI-Diensten NZZ erfindet «Datenklau» durch Perplexity AI beim «Einsiedler Anzeiger» Logo: Perplexity. [read post]
12 Apr 2025, 11:00 pm
Wenn das abgemahnt Bildmaterial tatsächlich verwendet wird, sollte der Sachverhalt sorgfältig dokumentiert werden. [read post]
7 Dec 2020, 12:39 am
The Schedule of fees of the EPO has two amounts for the appeal fee. [read post]
28 Dec 2018, 12:54 pm
What happens when in opposition appeal the opponent-appellant – who in appeal had initially merely raised grounds in view of lack of inventive step – shortly before oral proceedings files a new document D8 allegedly destroying novelty of the claims? [read post]
23 May 2019, 12:36 am
» Wenn ProtonMail dabei von einem «case of clear criminal conduct» und von «illegal activities which contravene Swiss law» schreibt, wird die Unschuldsvermutung gegenüber den überwachten beschuldigten Personen verletzt. [read post]
1 Jun 2014, 11:30 pm
» Vollständige Vervielfältigung trotz Erhältlichkeit im Handel «Von einer weitgehend vollständigen Vervielfältigung des Werkexemplars ist immer dann auszugehen, wenn in Anbetracht des Umfangs der Kopie der Kauf des vollständigen Exemplars für den Durchschnittskonsumenten uninteressant wird […]. [read post]
1 Jul 2024, 7:15 pm
Website-Betreiber und App-Anbieter müssen offenlegen, wenn ausser ihnen sonst noch jemand die Personendaten der Nutzer erhält, normalerweise als Teil der ohnehin bereits vorhandenen Datenschutzerklärung. [read post]
11 Jan 2016, 10:45 am
Ausserdem können Verbindungen nur ausgefiltert werden, wenn die anlasslose und verdachtsunabhängige Überwachung – und damit der schwerwiegende Grundrechtseingriff – bereits erfolgt ist. [read post]
4 Apr 2017, 11:58 pm
EPA 2014, A114, Frage 3, Nr. 32 bis 36 und Nr. 39 der Gründe) entschieden, dass Regel 139 Satz 1 EPÜ Anwendung finden kann, wenn der Name des Beschwerdeführers falsch angegeben war und die beantragte Berichtigung den "Wechsel" des Beschwerdeführers umfasst (GBK, a.a.O., Nr. 32 der Gründe). [read post]
18 Dec 2018, 1:09 am
The present case relates to an opposition appeal by both parties against an interlocutory decision of the Opposition division. [read post]
27 Sep 2019, 5:24 am
Diese Maßnahmen sind vor allem dann gerechtfertigt, wenn […]. [read post]
26 Nov 2011, 5:26 am
Eine andere Sichtweise ist einzunehmen, wenn sich eine urteilsfähige mündige Person aus freien Stücken, d.h. freiwillig und selbstbestimmt zu einem Anstaltsaufenthalt unbeschränkter Dauer entschliesst und überdies die Anstalt und den Aufenthaltsort frei wählt. [read post]
27 Jan 2025, 12:00 am
Wenn dem Journalismus aber derartige «Strafzettel» blühen, werden Journalistinnen und Journalisten künftig zweimal überlegen, ob sie dieser Kernaufgabe wirklich konsequent nachkommen wollen. [read post]
20 Nov 2011, 9:52 am
Diese gilt nicht nur, wenn sich die Behörden durch eine Situation überraschen lassen, sondern auch wenn sie - wie hier - zuvor (erfolglos) alles versuchen, die Gefahr durch andere (gesetzeskonforme) Massnahmen im Rahmen des Subsidiaritätsprinzips abzuwenden.Das BGer erachtet die Massnahme schliesslich auch als verhältnismässig: Die von der FINMA angeordnete Herausgabe der Datensätze war geeignet und erforderlich, die mit einer Illiquidität der UBS… [read post]
25 Jun 2014, 7:30 am
Handelstätigkeiten im Zusammenhang mit Bitcoins erfordern zudem eine Bankenbewilligung, wenn im Rahmen der Handelstätigkeit von Kunden bzw. [read post]
3 Apr 2016, 7:55 pm
Wenn man den WhatsApp den Zugriff gewährt, greift WhatsApp nach eigenen Angaben ausschliesslich auf Handy-Telefonnummern zu und speichert diese nur von bestehenden WhatsApp-Nutzern dauerhaft. [read post]
3 Jun 2018, 4:50 am
Wenn eine Schülerin oder ein Schüler WhatsApp nutzt, darf eine Lehrperson aus meiner Sicht davon ausgehen, dass eine allenfalls notwendige Zustimmung der Eltern vorliegt. [read post]
7 Oct 2009, 3:14 am
Es ist kein Grund ersichtlich, weshalb neben der nunmehr möglichen Beschwerde an die Justizkommission des Obergerichts gemäss § 80 Ziff. 10 StPO/ZG, welche vom Beschwerdeführer erhoben und von der Justizkommission beurteilt wurde, auch noch die Berufung an die Strafrechtliche Abteilung des Obergerichts erhoben werden muss, um geltend zu machen, dass ein Ablehnungs- beziehungsweise Ausstandsentscheid des… [read post]
9 Jan 2025, 9:00 pm
» Die Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich hatte ausdrücklich auf die Problematik hingewiesen: «Wenn Dritte Rückschlüsse auf die persönlichen Verhältnisse ziehen könnten, führe dies für die Betroffenen möglicherweise zu Sicherheitsproblemen. [read post]
