Search for: "wenn"
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3 Jun 2018, 4:50 am
Wenn eine Schülerin oder ein Schüler WhatsApp nutzt, darf eine Lehrperson aus meiner Sicht davon ausgehen, dass eine allenfalls notwendige Zustimmung der Eltern vorliegt. [read post]
26 Nov 2011, 5:26 am
Eine andere Sichtweise ist einzunehmen, wenn sich eine urteilsfähige mündige Person aus freien Stücken, d.h. freiwillig und selbstbestimmt zu einem Anstaltsaufenthalt unbeschränkter Dauer entschliesst und überdies die Anstalt und den Aufenthaltsort frei wählt. [read post]
29 Mar 2024, 2:20 pm
Dies ist schwierig, wenn sich diese Dokumente während eines laufenden Verfahrens mehrmals ändern. [read post]
25 Jun 2014, 7:30 am
Handelstätigkeiten im Zusammenhang mit Bitcoins erfordern zudem eine Bankenbewilligung, wenn im Rahmen der Handelstätigkeit von Kunden bzw. [read post]
9 Jan 2025, 9:00 pm
» Die Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich hatte ausdrücklich auf die Problematik hingewiesen: «Wenn Dritte Rückschlüsse auf die persönlichen Verhältnisse ziehen könnten, führe dies für die Betroffenen möglicherweise zu Sicherheitsproblemen. [read post]
3 Apr 2016, 7:55 pm
Wenn man den WhatsApp den Zugriff gewährt, greift WhatsApp nach eigenen Angaben ausschliesslich auf Handy-Telefonnummern zu und speichert diese nur von bestehenden WhatsApp-Nutzern dauerhaft. [read post]
7 Oct 2009, 3:14 am
Es ist kein Grund ersichtlich, weshalb neben der nunmehr möglichen Beschwerde an die Justizkommission des Obergerichts gemäss § 80 Ziff. 10 StPO/ZG, welche vom Beschwerdeführer erhoben und von der Justizkommission beurteilt wurde, auch noch die Berufung an die Strafrechtliche Abteilung des Obergerichts erhoben werden muss, um geltend zu machen, dass ein Ablehnungs- beziehungsweise Ausstandsentscheid des… [read post]
12 Apr 2016, 12:40 am
Das gilt auch, wenn sie nach den allgemeinen Regeln Gehilfen oder Mittäter einer Ehrverletzung wären (B [read post]
18 Mar 2025, 1:06 am
Sie können in addition Plinko Online on range casino Erfahrungen genießen, wenn Sie ein entsprechendes Plinko On-line Casino wählen. [read post]
10 Aug 2019, 2:55 am
Die Justizberichterstattung kann ihre Funktion genauso erfüllen, wenn ein geeignetes Pseudonym genannt wird. [read post]
25 Oct 2011, 1:04 am
Letzterem Erfordernis wird beim Vorausverzicht Genüge getan, wenn die Höhe der erwarteten Rückvergütungen in einer Prozentbandbreite des verwalteten Vermögens angegeben wird [Verweise auf Lehre]. [read post]
26 Jan 2025, 10:15 am
Wenn SUSPEKT im Kino gelaufen ist, wird er NACHHER in den sozialen Medien präsent sein. [read post]
28 May 2012, 12:24 am
Zustimmung verdient die Ansicht, dass sich in einem Anlageberatungsverhältnis mit entsprechender Vertrauensbasis auch ohne ausdrückliche Vereinbarung nach Treu und Glauben ausnahmsweise dennoch eine Überwachungs- und Warnpflicht ergibt, dies jedoch nur in dem Sinn, dass die Bank, wenn sie mit dem Kunden in Kontakt ist und das Anlagedossier ohnehin zur Hand nehmen muss, auf offensichtliche Problemsituationen hinweisen muss [Verweis auf Lehre]. [read post]
22 Dec 2011, 1:40 am
Diese Voraussetzungen müssen auch erfüllt sein, wenn es dem Täter nicht um die Wahrung von eigenen privaten, sondern um die Wahrnehmung öffentlicher Interessen geht: 4.1 […] Ob die zu schützenden Interessen privater oder öffentlicher Art sind, betrifft die Abwägung respektive Gewichtung der auf dem Spiel stehenden Interessen. [read post]
1 Aug 2022, 1:45 am
August 2022 greift Art. 9 Abs. 1 DSGVO über die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten bereits dann, wenn solche Daten indirekt bearbeitet bzw. offengelegt werden können: «Finally, the Court states that the processing of personal data that are liable indirectly to reveal sensitive information concerning a natural person is not excluded from the strengthened protection regime, since such exclusion might well compromise the effectiveness of that regime and… [read post]
28 Jan 2012, 12:48 pm
Selbst wenn sie dies hinnehmen müsse, dürfe ihre familiäre Abstammung von Ulrike Meinhof nicht durch das eindringliche Schlagwort "Terroristentochter" zum Ausdruck gebracht werden. [read post]
13 Dec 2024, 7:25 am
Eine solche Busse würde drohen, wenn die Ordnungsbusse nicht bezahlt wird.Bei einer solchen Übertretung erfolgt kein Eintrag im Strafregister. [read post]
18 Jan 2010, 12:56 pm
(Erw. 6)Das Bundesverwaltungsgericht erwog im Zusammenhang mit der Prüfung eines Eingriffes in die wirtschaftliche Privatsphäre (gestützt auf Art. 13 BV, Art. 8 EMRK, Art. 17 UNO Pakt II in Verbindung mit Art. 36 Abs. 1 Satz 2 BV und Art. 164 Abs. 1 BV), dass „[...] selbst wenn Art. 25 und 26 BankG derartige Eingriffe in die wirtschaftliche Privatsphäre decken würden – was nach Meinung des Bundesverwaltungsgerichts nicht zutrifft –, wäre die… [read post]
8 Aug 2011, 8:35 am
Eine Überweisung an das Gericht ist insbesondere dann zu verfügen, wenn zwar eher ein Freispruch zu erwarten ist, eine Verurteilung aber nicht als unwahrscheinlich ausgeschlossen werden kann (vgl. [read post]
20 Jan 2012, 2:26 pm
Die Rechtsfolge des Nichteintretens auf unbezifferte Begehren steht jedoch, so das Bundesgericht, unter dem Vorbehalt des überspitzten Formalismus (Art. 29 Abs. 1 BV): 6.2 […] Daraus folgt, dass auf eine Berufung mit formell mangelhaften Rechtsbegehren ausnahmsweise einzutreten ist, wenn sich aus der Begründung, allenfalls in Verbindung mit dem angefochtenen Entscheid, ergibt, was der Berufungskläger in der Sache verlangt oder - im Falle zu beziffernder Rechtsbegehren… [read post]
