Search for: "Lt. Demmings"
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7 May 2010, 10:34 am
Das BGer hält fest, dass der Beweis des Zugangs eines Faxschreibens nicht durch Vorlage des Versendeprotokolls geführt werden kann. [read post]
29 Jun 2019, 8:55 pm
Wer E-Mails mit GnuPG oder PGP verschlüsseln möchte, steht unter anderem vor dem Problem, einen aktuellen und vertrauenswürdigen Public Key für die Empfänger-E-Mail-Adresse zu finden. [read post]
23 Nov 2011, 8:17 am
Gleichwertigkeit bei der Schuldübernahme besteht demnach, wenn dem Schulderlass, den der Gläubiger zugunsten das Altschuldners verfügt, ein entsprechendes Recht auf Zugriff auf den Übernehmer gegenüber steht [...]. [read post]
28 Jun 2011, 1:23 am
Diese Bestimmung hätte nämlich ab dem 1. [read post]
23 Jan 2012, 12:00 am
Das BGer hält im vorliegenden Urteil obiter fest, es sei fraglich, ob dies ohne Weiteres für Kostenvorschussverfügungen gilt, wenn nicht die Kostenpflichtigkeit des Verfahrens an sich, sondern lediglich die Höhe des konkret festgesetzten Vorschusses umstritten ist, und sich der Beschwerdeführer nicht gleichzeitig auf Mittellosigkeit beruft.Es lässt die Frage im Ergebnis allerdings offen, weil es die Beschwerde abwies: Es sei nicht ersichtlich, dass eine… [read post]
21 Dec 2010, 2:07 am
Dazu muss das Attachment auf dem PC gespeichert werden. [read post]
24 Jun 2012, 5:19 am
Das BGer hält dagegen an seiner Rechtsprechung fest: Das Bundesgericht hat bei der Entscheidfindung [d.h. in BGE 137 III 424] auch die Lehrmeinungen zu den beiden möglichen Lösungen berücksichtigt. [read post]
2 Jun 2008, 5:40 am
Sie enthält 22 verschiedene Vorwürfe. [read post]
31 Jan 2012, 3:55 am
Das BGer hält zusammengefasst fest, der Postbote sei zwar zuständig zur Festlegung der Abholfrist, aber nicht des Laufs der Rechtsmittelfrist. [read post]
27 Jan 2008, 8:43 am
., verkaufte seine Aktien dem zweiten Aktionär, B. [read post]
6 Mar 2011, 4:57 am
In dem Urteil 6B_660/2010 und 6B_661/2010 vom 8. [read post]
22 Mar 2008, 6:36 am
"Das BGer wies daher die Beschwerde der WMC... ab.In Bezug auf die Beschwerde der IWC hält das BGer fest, dass die IWC in ihrer Beschwerde zu Recht rügt, dass die Vorinstanzbei der Beurteilung der Lauterkeit des Marktauftritts der Beklagten nicht unter dem Gesichtspunkt der behaupteten Rufausbeutung, sondern allein unter jenem der Verwechselbarkeit der Zeichen "IWC" und "WMC"… [read post]
6 Mar 2019, 7:45 pm
» Gemäss dem erwähnten Artikel in der NZZaS war das EJPD zumindest damals «vom Start konkreter Verhandlungen mit den USA noch weit entfernt. [read post]
3 Jan 2013, 3:45 am
Vor rund drei Jahren kam es in Winnenden zu dem tragischen Amoklauf in einer Schule. [read post]
21 Jun 2011, 2:24 pm
Das BGer hält vollumfänglich an seiner damaligen Beurteilung fest (Zitat aus dem neuen Urteil): "In der Botschaft des Bundesrates [...] zum Urheberrechtsgesetz vom 9. [read post]
11 Feb 2011, 6:13 am
In dem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_645/2010 vom 27. [read post]
7 Oct 2018, 5:57 am
Daran hält der BGH jedoch nicht mehr uneingeschränkt fest. [read post]
17 Aug 2023, 12:40 pm
Mein Dank geht auch an die Herausgeberinnen Anne-Sophie Morand und Thomas Steiner sowie an alle Beteiligten beim Onlinekommentar.Siehe auch: Neues Datenschutzgesetz erhält freie Open Access-Kommentierung.Bild: OpenAI / DALL-E. [read post]
3 Dec 2010, 4:41 am
Wie das BGer ebenfalls festhält, wäre eine superprovisorische Entscheidung über die Sistierung möglich gewesen. [read post]
25 Jun 2019, 3:00 am
” by Jonathan Lai for Philadelphia Inquirer Utah: “Lt. [read post]
