Search for: "wenn"
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14 Feb 2008, 9:51 am
Derartige Gaststätten dürfen einstweilen in der bisherigen Art weiterbetrieben werden, wenn neben der Betreiberin/dem Betreiber keine weiteren Personen als Beschäftigte oder als Selbständige im laufenden Gastronomiebetrieb tätig sind, es sei denn, dass es sich hierbei lediglich um eine Mithilfe von volljährigen… [read post]
16 Nov 2024, 5:40 am
Wenn jemand einem solchen Weblink folgt, ein Produkt bei Cyon bestellt und die erste Rechnung dafür bezahlt, erhalten wir eine Vermittlungsprämie von Cyon. [read post]
8 Jul 2013, 10:00 pm
Hierbei ist interessant zu sehen, dass selbst im Rahmen einer freiwilligen Rückrufaktion eine Haftung eintritt, wenn der Rückruf fehlerhaft erfolgt. [read post]
27 Jul 2011, 9:00 am
So sind die Ferien in Geld abzugelten, wenn deren Bezug in der bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses verbleibenden Zeit nicht möglich oder zumutbar ist. [read post]
23 Oct 2011, 1:32 pm
Auch wenn die Statuten keine Anwendung finden würden auf den vorliegenden Streit, so erscheine die Haltung des Boxverbandes doch als widersprüchlich. [read post]
12 Dec 2016, 6:35 am
Bei mutmasslichen Tätern, die nicht ohne weiteres identifiziert werden können, sind die Strafverfolgungsbehörden auf Nutzerdaten angewiesen, die – wenn überhaupt – nur auf dem aufwendigen Weg der Rechtshilfe erhältlich sind. [read post]
31 Aug 2022, 7:40 pm
» Bei drahtlosen Geräten, die für elektronische Zahlungen verwendet werden können, sind «Massnahmen gegen Geldbetrug» erforderlich: «Wenn ein Smartphone oder ein anderes drahtloses Gerät für elektronische Zahlungen verwendet werden kann, muss es über Funktionen verfügen, die das Betrugsrisiko deutlich verringern. [read post]
27 Mar 2011, 4:12 pm
Er hätte seinen Irrtum bei pflichtgemässer Vorsicht vermeiden können, wenn er bei Antritt seiner Stellung als Geschäftsführer – entsprechend den ihm in dieser Funktion obliegenden Pflichten – die Bewilligungen geprüft hätte. [read post]
3 Jun 2016, 12:30 am
Überwachungsstaat: Wenn der Zweck die Mittel heiligt … Referendum gegen das revidierte Überwachungsgesetz BÜPFJetzt unterschreiben! [read post]
22 Nov 2010, 9:14 am
Angesichts des beschriebenen Inhalts des Artikels geht es, auch wenn die Klägerin im Mittelpunkt steht, um eine Darstellung der Lebensweise und des Verhaltens in ihren Gesellschaftskreisen, die eine Leitbild- oder Kontrastfunktion für große Teile der Bevölkerung im Blick hat und auch Anlass zu sozialkritischen Überlegungen geben kann. [read post]
21 Jun 2011, 2:24 pm
Wenn die Vorinstanz aus diesen Umständen schloss, die Beschwerdegegner hätten sich bei ihrer Werbung für den nachgemachten Stuhl LC 1 nicht an den Namen von Le Corbusier oder seine Möbelserie "LC" angelehnt, liegt darin keine unrichtige Anwendung von Art. 3 lit. d oder namentlich auch von Art. 3 lit. e UWG. [read post]
10 Jan 2016, 4:45 am
Im Zusammenhang mit dem Internet wird bisweilen auch Gleichartigkeit zwischen Dienstleistungen und Waren bejaht, auch wenn die Praxis in den letzten Jahren restriktiver geworden ist. [read post]
23 Feb 2009, 9:09 am
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs handelt die Beklagte im Streitfall nicht rechtsmissbräuchlich, wenn sie sich auf ihre Rechte aus der Registrierung des Domainnamens beruft. [read post]
11 Jul 2021, 11:40 pm
Wenn man den Mitarbeiter keinem Mandat zuordnen kann, muss man erst einmal überprüfen, ob die E-Mail tatsächlich von der betreffenden Behörde stammt und es sich nicht um eine E-Mail mit kriminellen Absichten handelt. [read post]
24 Jun 2009, 8:02 am
In Anlehnung an seine bisherige Rechtsprechung führt das Bundesgericht aus, dass von der Konfrontation des Angeklagten mit dem Belastungszeugen ohne Verfassungs- und Konventionsverletzung abgesehen werden könne, wenn dies aus äusseren Umständen, die die Strafverfolgungsbehörden nicht zu vertreten haben, unmöglich ist, etwa weil der… [read post]
25 Nov 2011, 5:57 am
Andererseits sind wohl auch prozessökonomische und vollstreckungsrechtliche Gesichtspunkte von Bedeutung, wobei diese nur eine Rolle spielen, wenn das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen wird. [read post]
10 Dec 2022, 4:35 am
» Wenn der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) erwähnt wird, dann bereits in der weiblichen Form seiner voraussichtlichen Nachfolgerin: «Die Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) überwacht die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und kann im Falle von Verstößen Bußgelder verhängen. [read post]
23 Jan 2023, 1:13 am
Weiterhin sollen Drittstaatsangehörige, wenn sie bestimmte Kriterien erfüllen, mit einer Chancenkarte zur Suche eines Arbeitsplatzes einreisen dürfen. [read post]
31 May 2010, 5:56 am
Axel says that his English is a mixture of what he learnt at school in Germany and England, and Lena's English will be a reflection of her language learning biography: Ich würde mich ja um eine stimmige Aussprache bemühen, wenn mir ein gutes Vorbild einfallen würde. [read post]
15 Feb 2023, 6:45 pm
Etwa wenn Menschen der Zugang zu Flugzeugen verwehrt wird, weil sie denselben Namen tragen wie andere, die möglicherweise verdächtige Personen sind. [read post]
