Search for: "wenn"
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12 Oct 2017, 4:45 am
1 liegt nicht vor, wenn die Verhüllung oder Verbergung der Gesichtszüge durch Bundes- oder Landesgesetz vorgesehen ist, im Rahmen künstlerischer, kultureller oder traditioneller Veranstaltungen oder im Rahmen der Sportausübung erfolgt oder gesundheitliche oder berufliche Gründe hat. [read post]
6 Oct 2011, 12:31 am
Sollte es sich aber tatsächlich so verhalten, könnte die vorinstanzliche Unterhaltsregelung vollends dahinfallen: Wenn die Eigenschaften des Gläubigers und des Schuldners in einer Person zusammentreffen, so gilt die Forderung von Gesetzes wegen als durch Vereinigung erloschen (Art. 118 OR).Der angefochtene Entscheid ist jedoch nicht nur hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung unklar und unvollständig, sondern vermag auch in rechtlicher Hinsicht nicht zu… [read post]
25 Feb 2020, 10:55 am
Wenn die Löschung und Unterlassung von Äusserungen erwirken möchte, ist ausserdem ein zivilrechtliches Vorgehen erforderlich und ein Strafverfahren genügt nicht oder ist nicht zielführend. [read post]
16 Nov 2009, 12:32 pm
Nach diesem Prüfungsschema ist ein Verfahren patentierbar, wenn "a) it is tied to a particular machine or apparatus, or b) it transforms a particular article into a different state or thing. [read post]
15 Sep 2015, 1:25 am
» Letztlich stellen sich beide Anwaltskollegen als «Kämpfer für die gute Seite» dar: «[…] Wenn Frommers Firma also der Deichgraf ist, der die Löcher im Damm des Urheberechts zustopft, müsste Solmecke der tapfere Bursche sein, der die Bauern wegreißt, die dem Deichgraf unter die Hufe geraten. [read post]
15 Dec 2021, 3:15 am
Wenn die Täterschaft erst noch ermittelt werden muss, kann Strafantrag gegen Unbekannt gestellt werden. [read post]
10 Sep 2009, 1:08 pm
Die Namen der Kapitel, wie etwa „Accepting Patches and Contributions," oder „Reverse Engeneering" zeigen bereits deutlich, dass er tatsächlich auf viele Praxisaspekte eingeht, die einem Lizenznehmer klar sein sollten, wenn er sich in das Feld der offenen Lizenzierung begibt. [read post]
4 Feb 2022, 9:00 am
Wenn Sie damit Geld meinen, ist die Antwort klar. [read post]
3 Dec 2010, 6:13 am
Das spielt für die Qualifikation indes keine Rolle; es genügt, wie das BGer hier im Anschluss an Rosenthal festhält, wenn die Anschlüsse für Logistep nach Übergabe der Daten durch den Provider erkennbar werden (E. 3.4). [read post]
23 Apr 2018, 9:15 pm
Vermieter: Keine Zustimmung bei wesentlichen Nachteilen aus der Untermiete Der Vermieter darf die generelle Zustimmung nur aus den bestehenden Gründen gemäss Art. 262 Abs. 2 OR verweigern, zum Beispiel wenn dem Vermieter aus der Untermiete wesentliche Nachteile entstehen. [read post]
23 Jan 2011, 8:28 am
Anders als im DBA USA-CH 96 […] hat das Identifikationskriterium "beneficially owned" im Staatsvertrag USA-CH 10 die Funktion, sicherzustellen, dass Kontoinformationen von einer "US Person" an die amerikanischen Steuerbehörden weitergeleitet werden, wenn diese steuertechnisch ein körperschaftliches Gebilde vorgeschoben hat, um ihre Deklarationspflicht für das sich auf dem Konto der Gesellschaft befindliche Vermögen und für die daraus… [read post]
2 May 2011, 2:15 am
Ein allfälliges Unterlassen der Bonitätsprüfung ist daher strafrechtlich unerheblich, wenn es auch bei gehöriger Prüfung zum Schaden gekommen wäre, etwa weil der fehlende Zahlungswille des an sich zahlungsfähigen Schuldners für den Kartenaussteller nicht erkennbar war (BGE 125 IV 260 E. 2; Urteil 6S.533/1999 vom 3. [read post]
30 Sep 2011, 8:34 am
Danach ist eine Einziehung ausgeschlossen, wenn ein Dritter die Vermögenswerte in Unkenntnis der Einziehungsgründe erworben und soweit er für sie eine gleichwertige Gegenleistung erbracht hat oder die Einziehung ihm gegenüber sonst eine unverhältnismässige Härte darstellen würde. [read post]
27 Jul 2019, 5:01 am
Andy Yen, Mitgründer von ProtonMail, hatte sogar erklärt, wenn man doch betroffen sein sollte, würde man die Schweiz eher verlassen als das Gesetz einzuhalten … ProtonMail sitzt zum heutigen Zeitpunkt immer noch in der Schweiz und ist selbstverständlich vom revidierten BÜPF betroffen. [read post]
6 Jun 2020, 1:35 pm
In rechtlicher Hinsicht stellt nicht jede Nutzung von Bildern, an denen Keystone-SDA die Rechte behauptet, eine Urheberrechtsverletzung dar, wenn keine Lizenz vorliegt. [read post]
14 Jan 2018, 8:45 pm
Allerdings müssen Unternehmen in der Schweiz darauf hoffen, dass die EU in Form der Europäischen Kommission den schweizerischen Datenschutz weiterhin als angemessen beurteilt, auch wenn das Datenschutzgesetz noch nicht revidiert wurde: Die EU könnte den Angemessenheitsbeschluss als weiteres Druckmittel gegen die Schweiz im Streit um ein «Rahmenabkommen» einsetzen. [read post]
22 Jan 2009, 3:40 am
Ein Schutz als Marke durch Eintragung wäre möglich, wenn dem nicht ein anderes Schutzhindernis entgegenstünde. [read post]
21 Jan 2015, 7:04 am
Er wird sicher zukünftig hellhörig, wenn ihm Jemand Kügelchen aus Edelmetall verkaufen will. [read post]
19 Apr 2021, 10:00 pm
Aber es ist besser, wenn das Leute machen, die sich in der Materie auskennen. [read post]
18 Jan 2010, 12:56 pm
(Erw. 6)Das Bundesverwaltungsgericht erwog im Zusammenhang mit der Prüfung eines Eingriffes in die wirtschaftliche Privatsphäre (gestützt auf Art. 13 BV, Art. 8 EMRK, Art. 17 UNO Pakt II in Verbindung mit Art. 36 Abs. 1 Satz 2 BV und Art. 164 Abs. 1 BV), dass „[...] selbst wenn Art. 25 und 26 BankG derartige Eingriffe in die wirtschaftliche Privatsphäre decken würden – was nach Meinung des Bundesverwaltungsgerichts nicht zutrifft –, wäre die… [read post]
