Search for: "wenn"
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6 Dec 2024, 5:05 am
Wenn das abgemahnt Bildmaterial tatsächlich verwendet wird, sollte der Sachverhalt sorgfältig dokumentiert werden. [read post]
8 Jul 2011, 12:42 am
§ 13 Abs. 2 Satz 1 JPV/SO bestanden, wenn in jedem Fach mindestens das Prädikat „genügend“ erteilt wird. [read post]
6 Jun 2014, 6:21 am
Die Warnhinweise – und die dazu notwendige Überwachung – erinnern an die gescheiterte HADOPI-Behörde in Frankreich, auch wenn die Schweiz nun auf «HADOPI minus» setzt und vorläufig zumindest den Internet-Zugang nicht sperren lassen möchte. [read post]
4 Jan 2009, 11:37 pm
Es ist ein ziemliches Trauerspiel, wenn man bedenkt, wie viel Geld die Firmen für ihre IPTV-Angebote verwenden. [read post]
13 Nov 2008, 1:01 pm
Natürlich wäre es mir persönlich lieber gewesen, der Kollege würde Weinreich, wenn überhaupt, dann vor dem LG Stuttgart verklagen - dann würde ich mir die Verhandlung vielleicht persönlich ansehen… (sjm) [read post]
10 Jul 2011, 12:27 pm
Remember that Google's terms of service expressly limit the purpose of the license to "enabling Google to display, distribute and promote the Services" (presumably ruling out deals like the Twitpic/WENN one as long as the limitation remains in place). [read post]
22 Aug 2012, 12:46 am
Da die Beklagte nicht wusste, dass die Bestellung von der Patentinhaberin veranlasst war, begründete die auftragsgemäße Lieferung die Gefahr, dass sie auch Bestellungen Dritter ausführte, auch wenn diese ebenso wenig wie die Testbestellerin nachwiesen, zur Benutzung des patentgemäßen Kodierungsverfahrens berechtigt zu sein, und damit einen Unterlassungsanspruch nach § 139 Abs. 1 PatG*** unter dem Gesichtspunkt der Erstbegehungsgefahr. [read post]
13 Dec 2024, 7:25 am
Eine solche Busse würde drohen, wenn die Ordnungsbusse nicht bezahlt wird.Bei einer solchen Übertretung erfolgt kein Eintrag im Strafregister. [read post]
6 Dec 2021, 8:10 am
Wenn sich die Vorwürfe bestätigen sollten, würde nach der Crypto AG (und der Infoguard AG) ein weiteres Unternehmen in der Schweiz bei einem weltweiten Überwachungsskandal im Zentrum stehen. [read post]
1 Aug 2022, 1:45 am
August 2022 greift Art. 9 Abs. 1 DSGVO über die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten bereits dann, wenn solche Daten indirekt bearbeitet bzw. offengelegt werden können: «Finally, the Court states that the processing of personal data that are liable indirectly to reveal sensitive information concerning a natural person is not excluded from the strengthened protection regime, since such exclusion might well compromise the effectiveness of that regime and… [read post]
20 Jan 2012, 2:26 pm
Die Rechtsfolge des Nichteintretens auf unbezifferte Begehren steht jedoch, so das Bundesgericht, unter dem Vorbehalt des überspitzten Formalismus (Art. 29 Abs. 1 BV): 6.2 […] Daraus folgt, dass auf eine Berufung mit formell mangelhaften Rechtsbegehren ausnahmsweise einzutreten ist, wenn sich aus der Begründung, allenfalls in Verbindung mit dem angefochtenen Entscheid, ergibt, was der Berufungskläger in der Sache verlangt oder - im Falle zu beziffernder Rechtsbegehren… [read post]
28 Apr 2008, 12:05 pm
Didaktisch ist das Buch vorbildlich, vieles wird erklärt und knifflige Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes werden angesprochen - das gilt auch für klausurrelevante Aufbauprobleme, wenn der Autor sich auch die von vielen Professoren wohl als unakademisch empfundene Last klarer Prüfungsschemata spart. [read post]
25 Aug 2011, 12:59 am
Im dargelegten Sinne kann somit auch die Zweckmässigkeit einer Behandlung mit Champix nicht verneint werden.Die Wirtschaftlichkeit des Arzneimittels wird vom Bundesgericht nicht abschliessend geklärt: 6.3.4.2 […] Die Frage der Wirtschaftlichkeit von Champix kann erst dann abschliessend beurteilt werden, wenn feststeht, unter welchen Bedingungen die Nikotinsucht Krankheitswert hat, d.h. eine behandlungsbedürftige Krankheit im Sinne der sozialen Krankenversicherung… [read post]
31 May 2020, 7:50 am
Würde man die Bestimmung ernst nehmen, dürfte die App nur genutzt werden, wenn das BAG und alle anderen «Urheberrechtsträger» ihre schriftliche Zustimmung erteilt haben. [read post]
10 Mar 2024, 4:05 am
» Wenn es zu einer schweizerischen Plattform-Regulierung nach europäischem Vorbild kommt, dann frühestens 2027 oder 2028, wie Alt-Nationalrat Jean-Christophe Schwaab erläutert: «La suite du processus est encore longue avant d’aboutir à une réglementation effective. [read post]
23 Jun 2009, 5:16 am
Die Vorinstanz hatte dies aus folgenden Gründen verneint:"Stehbeutel: Einen Stehbeutel, der nicht besonders originell sei,Hintergrund: Die Hintergrundfarbe Rot, die bei Süsswarenprodukten alles andere als ungewöhnlich sei,Schriftzug: Einen weissen, kindlich anmutenden Schriftzug in der Mitte der Packung, der nicht als eigenartig auffalle, auch wenn er quer über die Verpackung… [read post]
9 Jan 2020, 7:00 pm
[…] Fotografische Wiedergaben und mit einem der Fotografie ähnlichen Verfahren hergestellte Wiedergaben dreidimensionaler Objekte gelten als Werke, auch wenn sie keinen individuellen Charakter haben. [read post]
30 Jul 2024, 12:30 am
Juli 2024 daran erinnern, wenn Sie sich neu registrieren können. [read post]
26 Jan 2025, 10:15 am
Wenn SUSPEKT im Kino gelaufen ist, wird er NACHHER in den sozialen Medien präsent sein. [read post]
23 Sep 2021, 3:48 am
Trotz der umfassenden Abhandlung betäubungsmittelrechtlicher Besonderheiten haben die Autoren stets die Verbindung zum allgemeinen Strafrecht im Blick, etwa wenn auf straßenverkehrsrechtliche Fragestellungen, die Thematik der Vermögensabschöpfung oder allgemeine Strafzumessungserwägungen Bezug genommen wird. [read post]
