Search for: "In re K. M." Results 161 - 180 of 3,664
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1 May 2023, 9:00 pm by Michael C. Dorf
It contains both subsection (m)--with its reference to "commemorative coins under this section"--and subsection (k)--which authorizes the minting of platinum coins. [read post]
1 May 2023, 6:30 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Der Bundesrat hat zudem Ende 2021 den Bericht des BAKOM ‹Intermediäre und Kommunikationsplattformen› […] verabschiedet und das UVEK beauftragt aufzuzeigen, ob und wie Kommunikationsplattformen zukünftig reguliert werden könnten. [read post]
30 Apr 2023, 4:20 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Das federführende Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und die Medienunternehmen scheinen sich hinter den Kulissen nicht einig zu werden.Die Vernehmlassung hätte im Dezember 2022 starten sollen, wurde dann aber auf März 2023 verschoben, ohne dass der Entwurf veröffentlicht worden wäre. [read post]
13 Apr 2023, 9:05 pm by William McDonald
In an Urban Institute report, Jennifer M. [read post]
9 Apr 2023, 7:45 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Selbst wenn die Vorlage Ende März 2024 vorliegen würde, könnte es noch Jahre bis zu einer Umsetzung dauern.Die neue Regulierung könnte für Nutzer:innen in der Schweiz auch Rückschritte bringen. [read post]
8 Apr 2023, 3:30 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» der Digitalen Gesellschaft und von anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen wäre damit überflüssig. [read post]
7 Apr 2023, 12:10 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Beide Fälle können den Einsatz von Steuergeldern in der Grössenordnung von Milliarden von Franken nach sich ziehen. [read post]
4 Apr 2023, 6:05 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
März 2023 in Italien vorläufig verboten hat, um nähere Informationen zu erlangen. [read post]
25 Mar 2023, 5:35 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Und: «Das EU-Parlament hiess im März 2019 einen Vorschlag zur Abschaffung der halbjährlichen Zeitumstellung gut. [read post]
24 Mar 2023, 9:35 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Solche Ausnahmen müssen aber begründet werden und können unabhängig rechtlich geprüft werden. [read post]