Search for: "In re Werden"
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3 Nov 2011, 3:33 am
Die Gültigkeit des entsprechenden Universalversammlungsbeschlusses war jedoch strittig; die Gläubigerin behauptete Nichtigkeit, weil nicht alle Aktionäre eingeladen worden waren. [read post]
10 Dec 2011, 7:57 am
Schliesslich wäre auch der Grundsatz der Verhältnismässigkeit gewahrt, da allenfalls lediglich von einem geringfügigen Eingriff in die Glaubens- und Gewissensfreiheit gesprochen werden könnte. [read post]
13 Oct 2016, 2:55 am
Es wäre ein Irrtum zu glauben, man könne sich zur Verteidigung ohne weiteres darauf berufen, ein Post sei nicht öffentlich gewesen. [read post]
12 Sep 2018, 12:09 am
Mit gleichem Schriftsatz hat sie Fragen formuliert, die der Großen Beschwerdekammer vorgelegt werden sollen. [read post]
14 May 2018, 1:00 am
In diesem Fall wäre der freie Datenverkehr von Personendaten zwischen der Schweiz und der EU nicht mehr gewährleistet. [read post]
7 Jan 2019, 1:35 pm
Die Verletzung der Privatsphäre kann gesetzlich bestraft werden. [read post]
2 Jul 2023, 9:00 pm
Webinar: Populäre Irrtümer rund um das neue Datenschutzgesetz (Datenschutzpartner Academy) Jetzt anschauen! [read post]
4 Oct 2020, 10:55 pm
Das IGE behauptet, durch die Nutzung der Website erkläre man sich mit der Verwendung von «Cookies, anderen Technologien und Analyse-Tools» einverstanden. [read post]
22 Mar 2012, 12:50 am
93 Andere Vor- und Zwischenentscheide 1 Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zulässig: a. wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können; oder b. wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde.Im vorliegenden Urteil fasst das BGer seine… [read post]
27 Jul 2011, 2:18 am
Ob wir in diesem Fall überhaupt solche Prozesse erleben werden, kann doch bezweifelt werden. ( quelle: spon, 25.07.11 ) [read post]
25 Aug 2012, 6:26 am
Dies wäre einerseits ein Fall der Sachbeschädigung, aber gegebenenfalls auch tierschutzrechtlich sanktionswürdig. [read post]
17 Dec 2014, 7:18 am
Auch bei einer Hausdurchsuchung sollte von seinem Schweigerecht Gebrauch gemacht werden und schnellstmöglich ein spezialisierter Rechtsanwalt kontaktiert werden. [read post]
4 Apr 2023, 6:05 am
Die Bearbeitung von Personendaten mithilfe dieser neuen Technologien ist allerdings auch mit Risiken für die Privatsphäre und die informationelle Selbstbestimmung verbunden. [read post]
22 Jun 2010, 3:27 am
Aber können die Sicherheitsratsmitglieder tatsächlich verpflichtet werden, im Zweifel für die humanitäre Intervention zu stimmen? [read post]
7 Jul 2022, 12:40 am
Zahlungskartendaten werden niemals übertragen und werden niemals in Ihren Netzwerken oder Systemen gespeichert. [read post]
7 Feb 2010, 4:34 pm
Griffiger wäre vielleicht der TK-Katalog von Art. 269 Abs. 2 StPO/CH, der aber nebst Verbrechen auch Vergehen, ja sogar Antragsdelikte wie Art. 180 StGB umfasst. [read post]
1 Jul 2010, 2:18 am
Auch wäre der Tabakanbau oder die Zigarettenproduktion auf der Insel "aufgrund der vorhandenen Infrastruktur sowie guten Verkehrsanbindung keinesfalls sachlich unmöglich", auch wenn in casu nicht ernsthaft mit einem solchen Anbau oder einer solchen Produktion auf der kleinen Ferieninsel gerechnet werden könne. [read post]
12 Nov 2010, 1:07 am
Die neue Methode konnte anscheinend erst ab Dezember 2009 und damit nach dem TAS-Entscheid vom November 2009 gutachterlich eingesetzt werden, so dass das Beweismittel erst nach dem Verfahren entstanden wäre. [read post]
29 Jul 2019, 6:00 am
[…]» Als Anliegen nennt der EDÖB die Bewahrung der Privatsphäre und Selbstbestimmung der Bürger: «[…] Die Kunden, Stimmbürger, Passagiere oder Patienten sollen ernst genommen werden. [read post]
12 Mar 2012, 5:20 am
Herrenlos können aber auch Abfälle sein, die an sich vom Inhaber entsorgt werden müssten, wobei dieser aber nicht mehr ermittelt werden kann. [read post]
