Search for: "Weise"
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12 Jun 2012, 1:56 pm
Ein gewisses indirektes oder abstraktes persönliches Interesse sei hinzunehmen, wo ein Fall eine Vielzahl von Personen in gleicher Weise betreffe, z.B. die Beurteilung einer Verkehrsregelung auf Strassen, die auch die Gerichtsperson gelegentlich mitbenützt. [read post]
28 Jan 2011, 10:51 am
USA Today writer, Elizabeth Weise, has researched the issue and explains why the percentages are so important: "Taco beef filling" and "ground beef" are two very different things in the eyes of the U.S. [read post]
11 Feb 2016, 9:45 pm
Die HWZ beschreibt das «schweizweit einzigartige Studium» wie folgt: «Die digitale Transformation verändert Geschäftsprozesse, bedroht langjährige Geschäftsmodelle und prägt die Art und Weise, wie Innovationen in Unternehmen begegnet wird. [read post]
2 Mar 2011, 12:28 am
Dieser Zeitpunkt könne auch nach einem Erbteilungsurteil liegen.Bei Teilungsklagen muss in jedem Einzelfall entschieden werden, ob das Gericht die Teilung selbst verfügt (Gestaltungsurteil) oder lediglich die Art und Weise der Teilung bestimmt, die Durchführung der Teilung aber den Beteiligten oder einer anderen Behörde überlässt (Leistungs- oder Feststellungsurteil). [read post]
19 Mar 2010, 7:37 am
Die Beschwerdeführerin weist diesbezüglich zu Recht darauf hin, dass die Anklagekammer nicht in einer den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügenden Weise aufgezeigt hat, dass die fraglichen Vermögenswerte aus einem Verbrechen stammen. [read post]
24 Oct 2009, 5:41 am
-AG seien nur jene an den Geschädigtenvertreter herauszugeben, die Zahlungen zugunsten oder zulasten Z.A. beträfen, während Unterlagen, aus denen Zahlungen von und an Dritte ersichtlich seien, nicht bekanntgegeben oder in geeigneter Weise abgedeckt werden müssten. [read post]
22 Dec 2008, 3:53 pm
. - The members of the press who write about food safety – here are a few: Stephen Hedges of the Chicago Tribune, Annys Shin of the Washington Post, Andrew Martin of the New York Times, Elizabeth Weise and Julie Schmit of USA Today, Kent Garber of US News and World report, Phil Brasher of the Des Moines Register. [read post]
29 Nov 2015, 5:10 am
Das neue Nachrichtengesetz (NDG) gibt dem Geheimdienst zahlreiche Mittel in die Hand, die das Recht auf Privatsphäre in unverhältnismässiger Weise beeinträchtigen. [read post]
22 Dec 2011, 12:40 am
Nach dieser Norm macht sich strafbar, wer „in anderer Weise öffentlich Sitte und Anstand grob verletzt“. [read post]
1 Sep 2010, 6:44 am
Times editorial board weighs in on Weise v. [read post]
3 Feb 2010, 4:49 am
"Das BGer hat BGG 86 III bereits angewandt, bisher aber nicht auf grundsätzliche Weise ausgelegt ("La jurisprudence ne s'est pas encore prononcée sur la portée à donner à l'art. 86 al. 3 LTF, mais a statué de cas en cas"). [read post]
1 Jul 2010, 9:55 am
ACLU Takes on Biotech Over Issue," by Elizabeth Weise, USA Today, published 04/13/10 "ACLU Sues Over Patents on Breast Cancer Genes," CNNhealth.com "Patents On Breast Cancer Genes Ruled Invalid In ACLU/PubPat Case," ACLU.org, published 03/29/10 [read post]
31 May 2009, 1:37 am
Zwar könne der Film den Kläger als Person erheblich belasten, weil er die Tat auf stark emotionalisierende Weise erneut in Erinnerung rufe. [read post]
2 May 2010, 4:04 am
Überspitzter Formalismus ist eine besondere Form der Rechtsverweigerung und ist nur gegeben, wenn die strikte Anwendung der Formvorschriften durch keine schutzwürdigen Interessen gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder verhindert. [read post]
10 Mar 2015, 9:10 am
Nach Einschätzung der Konsumentenzeitschrift Beobachter ist das Mieten von schweizerischen Telefonnummern bei der Voxbone SA ein «willkommener Service für dubiose Callcenter und Kriminelle, die auf diese Weise vorgaukeln können, aus der Region ihrer Opfer anzurufen. [read post]
10 Aug 2011, 1:38 am
Neben der Dissertation vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wurden auf diese Art und Weise bereits die Arbeiten von Silvana Koch-Mehrin und dem FDP Abgeordneten für Europa Georgios Chatzimarkakis untersucht und Schwächen aufgedeckt. [read post]
15 Dec 2019, 1:02 am
In gleicher Weise gilt dies für die Anbringung eines Nachprüfungsantrags. [read post]
29 Jun 2007, 2:28 pm
" The other plaintiffs are Denver residents Alex Young and Leslie Weise, who were tossed out of a town hall meeting because they had an anti-war bumper sticker on their car that read: "No More Blood for Oil. [read post]
20 Jul 2011, 9:21 am
Das BGer hält fest, dass idR nur der Gebrauch eines tatsächlich verwendeten Zeichens verboten werden kann, aber nicht die Verwendung eines bestimmten Zeichenbestandteils schlechthin, da dieser auch auf nicht verwechselbare Weise verwendet werden kann; Unterlassungsklagen auf das Verbot eines genau umschriebenen Verhaltens gerichtet sein müssen; folgendes Unterlassungsbegehren bestimmt genug ist, weil klar angegeben wird, in welchem Zusammensetzung die… [read post]
31 May 2020, 5:43 pm
Seine offenen Stellen können in einer Weise geschlossen werden, welche die weitere Entwicklung des Rechts bis in die Gegenwart in die Auslegung einbezieht. [read post]
