Search for: "wenn"
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20 Feb 2020, 3:15 am
Wer auf Facebook einen ehrverletzenden Beitrag likt oder teilt, kann sich strafbar machen, wenn der Beitrag durch das Liken oder Teilen einem Dritten mitgeteilt wird. [read post]
9 Dec 2010, 6:38 am
.: 1 StR 111/10) mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Geschäftsführer einen Betrug begehen kann, wenn er die Meldung der Arbeitnehmer gegenüber den Einzugstellen unterlässt. [read post]
3 Dec 2010, 12:32 am
Danach liegt die mit einer hohen Strafe bedrohte Qualifikation nur dann vor, wenn der Täter im Zeitpunkt zwischen Vollendung des Raubes und der Beendigung der Tat mit der Absicht der Beutesicherung handelt. [read post]
23 Mar 2011, 9:04 am
Das wichtigste ist dabei die Leistung der Produkte – nur wenn ein Produkt kontinuierlich über einen langen Zeitraum hält, was es verspricht, wird es überhaupt als hochwertig wahrgenommen. [read post]
12 Oct 2009, 5:06 am
Das BVerwGer hat entschieden, dass die Wortmarke "PARK AVENUE" für keine Irreführungsgefahr über die geographische Herkunft begründet, weil die Verkehrskreise mit diesem Zeichen entweder nur die Idee einer wichtigen Strasse in einer beliebigen Stadt verbinden oder - wenn sie dabei an New York denken - die Idee von "Luxus und Lifestyle", wie sich das BVerwGer… [read post]
23 Apr 2012, 1:41 am
Die Eheschliessung wird sich dann grundsätzlich nicht mehr auf Namen und Bürgerrecht der Ehegatten auswirken; beide behalten den eigenen Namen und das eigene Bürgerrecht, wenn sie nicht den Ledignamen der Braut oder des Bräutigams als gemeinsamen Familiennamen wählen. [read post]
1 Aug 2024, 10:00 pm
Hier kann man kaum jemandem verübeln, wenn er/sie auf Lücke lernt und einfach hofft, dass dieses Thema im Examen nicht geprüft wird. [read post]
15 Mar 2009, 11:25 pm
Es war doch ziemlich voll und die Stände gut belagert (wenn auch nicht vergleichbar mit der Frankfurter Buchmesse, hört man). [read post]
14 Oct 2021, 2:55 am
Wenn jemandem jede Kritikfähigkeit gegenüber den gesellschaftlichen Verhältnissen abgeht, dann ist er geistig irgendwie tot. [read post]
8 Apr 2008, 4:25 am
Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats (SPK NR) hat beantragt, der Parlamentarischen Initiative von Toni Brunner Folge zu leisten und das ZGB, das PartG und das BGIAA zu ändern, um sicherzustellen, dass eine Heirat oder eine Eintragung einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft nur dann stattfindet, wenn die Beteiligten sich rechtmässig in der Schweiz aufhalten. [read post]
25 Mar 2024, 10:00 pm
Wie reagiert der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB), wenn man ihm einen USB-Stick mit geleakten Daten übergeben möchte, die man im Internet «gefunden» hat? [read post]
1 Jan 2011, 5:38 am
Wenngleich Bagatelldelikte, die nur unerhebliche Beeinträchtigungen bewirken, vom Anwendungsbereich des OHG grundsätzlich ausgenommen sind, kann auch eine Tätlichkeit die Opferstellung nach dem OHG begründen, wenn sie zu einer nicht unerheblichen psychischen Beeinträchtigung führt (vgl. [read post]
12 Apr 2014, 1:30 am
Copyfraud ist, wenn urheberrechtliche Ansprüche missbräuchlich behauptet werden. [read post]
19 Jan 2009, 6:56 am
Auch wenn diese Nachricht für die gut vernetzten Leser schon etwas älter sein mag, möchten wir doch auf diesen spektakulären Coup für die NGO Creative Commons hinweisen. [read post]
4 Feb 2019, 9:15 pm
Anwälte, Ermittler, Gerüchte, Lügen, Verfahren … Wenn es um den amerikanischen Präsidenten Donald Trump, die «bösen Russen» und die Ermittlungen insbesondere von Robert Mueller geht, ist es schwierig, den Überblick zu behalten. [read post]
20 Mar 2012, 2:20 am
Nun soll ein Kronzeuge nur noch dann einen Strafnachlass erhalten, wenn sich seine Angaben auf eine Tat beziehen, die mit seiner eigenen Tat im Zusammenhang steht. [read post]
14 Apr 2020, 1:45 am
Eine Entscheidung der Vergabekammer Lüneburg zeigt, welche Folgen es haben kann, wenn Angebote nicht den Vorgaben der Vergabeunterlagen entsprechen. [read post]
27 Jan 2009, 12:27 am
Wenn dies der Fall ist, scheidet ein Schutz nach deutschem Urheberrecht aus. [read post]
20 Jun 2008, 7:36 am
“Wenn in Deutschland der Respekt für geistige Schöpfungen fehlt, dann wird das Land seine Rolle als eine der führenden Kultur- und Bildungsnationen verlieren”, so Honnefelder. [read post]
22 Dec 2022, 12:40 am
Anders ist dies hingegen zu beurteilen, wenn der Arbeitnehmer im Urlaubsjahr tatsächlich gearbeitet hat, bevor er voll erwerbsgemindert oder krankheitsbedingt arbeitsunfähig geworden ist. [read post]
