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3 Jun 2022, 1:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Dorthin wenden sich Ermittler, wenn sie in Ermittlungsverfahren auf strafbare Inhalte stoßen, die Telegram sperren soll. [read post]
20 May 2022, 11:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Bislang erfolgte keine automatische Verlängerung, wenn der Preis für das jeweilige Abonnement hochgesetzt worden war. [read post]
19 May 2022, 12:56 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Informationen, die die Identifizierung des Opfers ermöglichen, dürfen sowohl Behörden als auch Private (und somit auch Medienschaffende) nur veröffentlichen, wenn dies zur Aufklärung eines Verbrechens oder aus Fahndungszwecken notwendig ist, oder wenn das Opfer zustimmt (Art. 74 Abs. 4 StPO). [read post]
18 May 2022, 11:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Genauso wird darauf hingewiesen, dass bei «troet.cafe» eine Vorratsdatenspeicherung von bis zu 12 Monaten gilt: «IPs und andere Metadaten Wenn Sie sich einloggen, speichern wir die IP-Adresse, von der Sie sich einloggen, sowie den Namen Ihrer Browseranwendung. [read post]
26 Apr 2022, 8:26 am
 Pix Credit: "We are All Public Intellectuals Now" Like public intellectuals everywhere, German public intellectuals enjoy the momentary limelight of the public intellectual (see here). [read post]
19 Apr 2022, 12:50 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Hingegen kann das neue Datenschutzgesetz eine Zertifizierung nicht ersetzen, auch wenn die neuen Strafbestimmungen tatsächlich Anreize setzen, den Datenschutz zu gewährleisten. [read post]
18 Apr 2022, 11:10 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Demnach ist es leider so, dass wenn die iCloud Private Relay-Funktion eingeschaltet ist, die DRM geschützten Streams (also alle Livestreams und einige Video on Demand-Inhalte) der SRG nicht angeschaut werden können. [read post]
17 Apr 2022, 8:20 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Es kann praktisch sein, wenn eine Videokonferenz-Software darauf hinweist, dass man spricht, aber noch stummgeschaltet ist. [read post]
7 Apr 2022, 3:45 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Für Abgemahnte lohnt es sich Widerstand gegen eine solche Abmahnung finanziell gesehen normalerweise nicht, selbst wenn Zweifel an ihrer Berechtigung bestehen. [read post]
2 Apr 2022, 5:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wenn die Feststellung von Res Strehle, Tages-Anzeiger-Chefredaktor bis 2015, stimmt, dann wäre sie erfreulich. [read post]
27 Mar 2022, 7:08 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Wenn eine solche parallele Lösung nicht möglich wäre, würden Unternehmen und andere Verantwortliche in der Schweiz gegenüber ihrer europäischen Konkurrenz erheblich benachteiligt. [read post]
27 Mar 2022, 4:20 am by Sebastian Conrad
Für die Gleichwertigkeit des Wohnraums mit dem abzureißenden Wohnraum genügt es dabei, wenn nicht ausgesprochen luxuriöser Wohnraum geschaffen wird. [read post]
21 Mar 2022, 7:50 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
» Wer online spontan ein Bild veröffentlichen möchte, allenfalls während einem Zoobesuch, hat Pech gehabt, wenn es nach dem Zoo Basel geht. [read post]
10 Mar 2022, 7:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Auch wenn die DSS aktuell keine amtswegigen Untersuchungen in Bezug auf Google Analytics durchführt, so gab es auch in Liechtenstein bereits eine Reihe von Beschwerden, die einvernehmlich gelöst werden konnten, indem die Webseitenbetreiber Google Analytics unverzüglich deaktivierten. [read post]
5 Mar 2022, 1:00 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Viele Abmahnungen von deutschen Abmahnanwälten sind nicht berechtigt und lassen sich ganz oder teilweise abwehren, wenn man rechtzeitig und richtig reagiert. [read post]
24 Feb 2022, 8:10 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Einige Banken sehen beispielsweise in ihren AGB vor, dass das Bankkundengeheimnis nicht gilt, wenn ein Kunde Vorwürfe gegen die Bank in der Öffentlichkeit oder gegenüber Behörden in der Schweiz und im Ausland erhebt. [read post]
21 Feb 2022, 10:45 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Hingegen werden sich die abtrünnigen «Freiheitstrychlern» für ihre identitätsstifenden Hirtenhemden allenfalls ein anderes Logo suchen müssen, jedenfalls dann, wenn die Hemden aus der Schweiz stammen: «Dazu wiederum muss man wissen: Die Hirtenhemden symbolisieren die Identität der Freiheitstrychler. [read post]
12 Feb 2022, 4:55 am by Sebastian Conrad
Der Kassationsgerichtshof legte dem EuGH  sinngemäß die Frage zur Entscheidung vor, ob  es das Unionsrecht verlange, dass das Urteil des Staatsrats, des höchsten Verwaltungsgerichts, mit einem Rechtsbehelf angefochten werden könne, wenn es nicht mit Unionsrecht in Einklang stehe. [read post]
9 Feb 2022, 1:37 am by Kevin
” [Wenn ich vier Menschen töte, habe ich einen Kündigungsgrund, literally “If I kill four people, I have grounds for termination”]. [read post]