Search for: "obed"
Results 1881 - 1900
of 2,602
Sorted by Relevance
|
Sort by Date
17 Oct 2017, 7:19 am
The plaintiff presented an OB/GYN as her expert witness to establish that the defendants’ actions fell short of the standard of care they owed to the plaintiff. [read post]
28 Nov 2023, 8:01 am
I suggest that the AI Act be redesignated the OBE Act in recognition of how thoroughly and frequently it's been overtaken by events. [read post]
5 Dec 2006, 3:29 pm
Keinen Augenblick wird man über die Überzeugungen der Übersetzerinnen und Übersetzer im Unklaren belassen, doch ob man auch das Zeugnis der biblischen Texte vernimmt oder liest, was in den hebräischen und griechischen Originaltexten steht, weiss man nie. [read post]
24 Oct 2010, 3:00 am
In einem zweiten Schritt sei dann zu beurteilen, ob dieser Inhalt in der gesetzlich vorgeschriebenen Form hinreichend zum Ausdruck gebracht worden ist. [read post]
12 Jun 2019, 9:44 am
Yvonne Bohn, an OB-GYN at Providence Saint John’s Health Center in Santa Monica, California explains that the baby’s first official cry shows that the lungs are working properly (3). [read post]
10 May 2020, 5:05 am
Ob der Zugang zu Internet-Pornografie für Jugendliche unter 16 Jahren überhaupt ein relevantes Problem ist, erklären die erwähnten Nationalräte – soweit ersichtlich – nicht. [read post]
4 Nov 2017, 4:05 am
Ob und wie man aussagt, ist eine Frage der Strafverteidigung. [read post]
27 Jan 2011, 5:55 am
Die Gelder waren von der London-Branch der A (ALN) im Zusammenhang mit der Platzierung ihrer strukturierten Finanzprodukte bei den Endabnehmern ausgezahlt worden; die Zürcher Zweigniederlassung A (AZN) diente dabei als Überweisungsstelle für die Kommissionszahlungen nach den Zahlungsvorgaben des X.Strittig war insbesondere die Frage, ob der Beschwerdegegner seine Pflichten als Vermögensverwalter verletzt hatte. [read post]
1 Jan 2020, 8:00 pm
» Aber damit nicht genug, denn der Datenschutzbeauftragte möchte – allenfalls mit Zwang – alle deutschen Behörden von Twitter und überhaupt von Social Media-Plattformen verbannen, nimmt aber auch Unternehmen in sein Visier: «Für Brink müssen sich alle öffentlichen Stellen und Privatunternehmen überlegen, ob sie nicht seinem Beispiel folgen und sich aus den Netzwerken zurückziehen. [read post]
9 Apr 2023, 1:55 am
Das IGE wird insbesondere prüfen müssen, ob absolute Ausschlussgründe für den Markenschutz bestehen (Art. 2 MSchG).So sind Zeichen, die Gemeingut sind, grundsätzlich vom Markenschutz ausgeschlossen: «Eine Marke ist beschreibend, wenn sie Angaben zu möglichen Eigenschaften der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen enthält, wie z. [read post]
12 Feb 2022, 4:55 am
Der Kassationsgerichtshof legte dem EuGH sinngemäß die Frage zur Entscheidung vor, ob es das Unionsrecht verlange, dass das Urteil des Staatsrats, des höchsten Verwaltungsgerichts, mit einem Rechtsbehelf angefochten werden könne, wenn es nicht mit Unionsrecht in Einklang stehe. [read post]
7 Jun 2008, 11:18 am
Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Fällen darüber zu entscheiden, ob prominenten Personen des öffentlichen Lebens wegen der von ihnen nicht erlaubten Verwendung ihres Namens in Werbeanzeigen für die Zigarettenmarke “Lucky Strike” Zahlungsansprüche zustehen. [read post]
3 Oct 2011, 9:48 am
Ob der Werbende, der im Rahmen der vergleichenden Werbung auf ein fremdes Produkt Bezug nimmt, auf eine schonendere Form der Bezugnahme verwiesen werden kann, ist eine Frage, die nur aufgrund einer Abwägung der Interessen des Werbenden, des betroffenen Zeicheninhabers und der Verbraucher beantwortet werden kann. [read post]
29 Jun 2022, 4:17 am
Es erscheint allerdings zweifelhaft, ob sich die damit statuierte unterschiedliche Behandlung von Beteiligtenvortrag und beigezogener Vergabeakten des Auftraggebers sachlich rechtfertigen lässt, da auch die beigezogenen Akten Grundlage der Entscheidung im Nachprüfungsverfahren sind und da der Grundsatz des rechtlichen Gehörs insoweit unterschiedslos gilt. [read post]
7 May 2012, 1:19 am
Im Verfahren wird insbesondere zu klären sein, ob eine Notwehrsituation für den Rentner vorlag. [read post]
3 Mar 2019, 12:15 am
Ob ein Bild mittels CC0-Lizenz ursprünglich Public Domain-ähnlich bei Pixabay veröffentlicht wurde, erkennt man nur noch am «Hochgeladen»-Datum. [read post]
22 Jan 2012, 2:27 am
Entscheidend ist dabei, ob der Unternehmer, objektiv betrachtet, tatsächlich und mit Sicherheit ausser Stande ist, die Mängel innerhalb einer vernünftigen Frist zu beheben, wobei der Beweis dem Besteller obliegt: "La résiliation abrupte, sans sommation, est certes prévue par les art. 107 al. 2 et 108 CO, notamment dans le cas envisagé à l'art. 108 ch. 1 CO, mais il s'agit d'un procédé dérogatoire… [read post]
12 Sep 2012, 2:33 am
Im weiteren Verfahren wird es neben der generellen Schuldfrage auch darum gehen, ob es sich gegebenenfalls um einen Mord aus niedrigen Beweggründen handelt oder doch lediglich ein Totschlag vorliegt. ( Quelle: Kölner Stadtanzeiger, 06.09.2012 ) Autor des Beitrags ist Rechtsanwalt & Strafverteidiger Dr. [read post]
25 Nov 2011, 3:17 am
Der Verkauf der Beteiligung wurde als steuerbarer Veräusserungsgewinn auf Geschäftsvermögen qualifiziert.Das BGer bestätigte seine ständige Praxis, wonach Gewinne aus der Veräusserung von Vermögensgegenständen steuerbar sind, wenn sie sich aus irgendeiner auf Erwerb (Verdienst) gerichteten, über die schlichte Vermögensverwaltung hinausgehenden Tätigkeit ergeben, gleichgültig ob diese im Haupt- oder Nebenberuf, regelmässig … [read post]
27 Jun 2022, 11:00 pm
Im Zweifelsfall sollten Website-Betreiber mit einem Content-Blocker wie uBlock Origin oder einem Dienst wie Webbkoll prüfen, ob nur die gewollten Drittdienste integriert sind. [read post]
