Search for: "H. Stell"
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28 Oct 2016, 4:55 am
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die abmahnsicher sind, werden häufig gewünscht. [read post]
20 Jun 2011, 12:00 am
Die streitige Tarifordnung sei "direkt gegen den Wettbewerb gerichtet und stell[e] eine Abweichung von der Wirtschaftsfreiheit dar. [read post]
26 Nov 2007, 4:14 pm
Rev. 277 (2007) Notes Benjamin H. [read post]
20 Nov 2011, 6:58 am
Strittig war im vorliegenden Urteil, ob Finnland der Schweiz Gegenrecht iSv IPRG 166 I c hält. [read post]
18 Dec 2009, 6:22 am
Die Untersuchung soll jedoch nicht die Grundlagen des Kündigungsrechts in Frage stellen, sondern sich in erster Linie auf die Höhe der Sanktion beziehen. [read post]
6 Aug 2010, 7:51 am
Den Gläubigerinnen bleibt ferner die Möglichkeit, sich an die schweizerischen Behörden zu wenden, damit die Schweiz die Ansicht der BIZ (Immunität) in Frage stelle. [read post]
8 Sep 2007, 1:50 pm
Auch, wenn die Stelle sorgfältig gereinigt wurde, riechen die Hunde das Blut. [read post]
6 May 2009, 1:00 am
Die Klage aus dem Patent stelle dann ebenso wie die Weigerung, den angebotenen Lizenzvertrag abzuschließen, einen Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung dar. [read post]
8 Oct 2009, 12:13 am
Hätten sich zu gegebenem Zeitpunkt an der betreffenden Stelle ein Fahrradfahrer oder andere Verkehrsteilnehmer aufgehalten, wäre der Beschwerdeführer, wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, trotz guter nächtlicher Sicht, nicht in der Lage gewesen, einen Zusammenstoss zu verhindern. [read post]
7 Jun 2007, 6:02 pm
Rev. 509 (1970) Michael H. [read post]
27 Jul 2010, 12:46 am
Wenn kein strafbares Verhalten vorliege, wäre eine Durchbrechung des gesetzlichen Kontrahierungszwangs indes höchstens zurückhaltend anzunehmen. [read post]
27 Dec 2010, 5:40 am
Nach der gesetzlichen Rangordnung kann die gemeinnützige Arbeit entgegen dem diesbezüglich missverständlichen Wortlaut von Art. 37 Abs. 1 StGB lediglich an Stelle einer Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen angeordnet werden (Urteil 6B_312/2007 vom 15. [read post]
9 Mar 2014, 9:00 pm
Metadaten sind verraten über einzelne Nutzer mindestens genau soviel wie Inhalte, häufig sogar noch mehr. [read post]
24 May 2012, 10:45 pm
An zweiter Stelle folgen die Meldungen aus dem Bereich Zahlungsverkehr, die knapp einen Viertel aller Verdachtsmeldungen ausgemacht haben. [read post]
5 Dec 2011, 12:45 pm
-Studium grundsätzlich als Ausbildungskosten und nicht als Weiterbildungskosten gelten.Das BGer die bisherige Unterscheidung zwischen abzugsfähigen Weiterbildungs- und nicht abzugsfähigen Ausbildungskosten bestätigt.Abzugsfähig sind alle Kosten der Weiterbildung (DBG 26 lit. d), die objektiv mit dem gegenwärtigen Beruf des Steuerpflichtigen im Zusammenhang stehen und die der Steuerpflichtige zur Erhaltung seiner beruflichen Chancen für angezeigt hält,… [read post]
6 Dec 2011, 9:05 am
District Judge Michael H. [read post]
9 Jun 2018, 5:03 am
Daß sich daraus am Ende kein für die Antragstellerin besserer Leistungsvergleich ergeben hätte, dürfte zweifelhaft sein. [read post]
13 Jul 2011, 9:59 am
Ein Kläger (und Beschwerdegegner) hatte einen hälftigen Miteigentumsanteil an einem Grundstück gekauft, woraufhin die Rechtsnachfolger der Miteigentümerin der anderen Hälfte das gesetzliche Vorkaufsrecht ausgeübt haben und auf Anmeldung der Verkäufer hin im Grundbuch als Eigentümer eingetragen worden sind. [read post]
5 Jul 2011, 2:58 pm
Die Rüge des Beschwerdeführers, es führe zu unnötigen und zeitraubenden Weiterungen, wenn an Stelle des bereits hängigen Rechtsstreits um Verweigerung der Haftverlängerung ein neues Haftentlassungsverfahren angehoben werden müsse, sei zwar nicht unbegründet (E. 2.2.) 2.1 […]. [read post]
14 Dec 2010, 5:28 pm
Der Beschwerdeführer habe zwar ein legitimes Interesse daran, die Glaubwürdigkeit der Strafantragsstellerin bzw. die Glaubhaftigkeit der Strafanzeige in Frage zu stellen, doch die konkrete Art der Prozessführung sprenge den Rahmen des Zulässigen und stelle eine leichte Pflichtverletzung nach § 18 Abs. 2 StPO/SO dar.Ferner hält das Bundesgericht fest, die Vorinstanz habe zu Recht bei ihrem Disziplinarentscheid auf das kantonale Prozessrecht abgestellt. [read post]
