Search for: "H. Stell"
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29 Jun 2010, 9:33 am
Daher verlinken wir an dieser Stelle noch einmal zur Website von Jan Mönikes, wo er frei erhältlich ist. [read post]
10 Mar 2022, 7:00 am
Die Haltung der DSS als Datenschutz-Aufsichtsbehörde im Fürstentum Liechtenstein ist für schweizerische Unternehmen von besondere Bedeutung, weil diese aufgrund von Endkundinnen in Liechtenstein häufig teilweise der DSGVO unterliegen. [read post]
28 Dec 2011, 6:22 am
AG lag und damit gerade nicht ein Geschäft war, das "seiner Natur nach" der AG zugestanden hätte. [read post]
20 Sep 2011, 2:20 am
Die Rüge, die Kostenauflage und Entschädigungsregelung basiere auf einer offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts und stelle eine willkürliche Rechtsanwendung dar, erweist sich hingegen als begründet: 2.7 […] Die vorinstanzliche Feststellung, wonach es sich im vorliegenden Verfahren um eine vorwiegend zivilrechtlich geprägte Auseinandersetzung handle, ist offensichtlich unhaltbar. [read post]
14 Jul 2011, 4:07 am
Oder aber man stelle fest, dass schon bei der Übertragung des Miteigentumsanteils kein Geld geflossen sei, so dass auch bei der Rückübertragung des Miteigentumsanteils auf die Beschwerdegegnerin kein Geld fliessen solle. [read post]
7 Oct 2009, 3:14 am
Oktober 2008 reichte er eine Antwort zur Berufung der Staatsanwaltschaft ein, welche an Stelle einer ambulanten Massnahme eine stationäre therapeutische Massnahme gemäss Art. 59 Abs. 3 StGB beantragt hatte. [read post]
27 Nov 2009, 12:28 pm
Der Gewinn der SMP wurde für die Jahre 2001 bis 2003 an beide Angeklagten bzw. deren Ehefrauen in jeweils gleicher Höhe ausgeschüttet. [read post]
19 May 2011, 9:21 am
Dass das Recht zur Schuldneranweisung nicht höchstpersönlicher Natur ist, wurde bereits gesagt (oben E. 3.4). [read post]
29 Apr 2018, 12:10 am
Sie macht geltend, es liege keine besondere Bildgestaltung vor, zumal sich die panoramische Sichtweise von dieser Stelle aus aufdränge. [read post]
12 Apr 2024, 12:35 am
Auch ist sie Mitglied der ‹demokratischen Juristen und Juristinnen› – einer politisch linken Gruppe, die Demonstrationen beobachtet und danach häufig die Polizei kritisiert. [read post]
4 Nov 2011, 8:40 am
SA mit Sitz in der Schweiz einen Zahlungsbefehl in Höhe von rund CHF 50'000 zustellen. [read post]
25 Jun 2022, 3:45 am
Wir weisen an dieser Stelle jedoch der guten Ordnung halber darauf hin, dass wir insofern auch die uns zustehenden Unterlassungsansprüche durchsetzen werden. [read post]
13 Dec 2008, 3:33 pm
Um welche Art der Lizenz es sich handelt, interessiert an dieser Stelle noch nicht. [read post]
4 Aug 2019, 7:55 pm
Dabei handelt es sich um die Behörde in dem Mitgliedstaat, in dem die Hauptniederlassung der verantwortlichen Stelle liegt. [read post]
28 Jan 2012, 12:48 pm
Die Äußerung "Terroristentochter" stelle eine Tatsachenbehauptung dar. [read post]
6 Jul 2023, 4:30 am
Dort wird übrigens an erster Stelle über die Behebung der Spring4Shell-Schwachstelle in der ersten Jahreshälfte 2022 informiert: «Der sedex-Client verwendet das Open Source Framework ‹Spring›. [read post]
4 Mar 2012, 11:48 pm
Diese Bestimmung nenne nur Umstände, welche zur Anwendung des höheren Strafrahmens führten, nicht aber Tatbestandsmerkmale. [read post]
3 Dec 2010, 6:13 am
Immerhin hielt das BGer fest, es stelle nicht etwa den Datenschutz generell über das Urheberrecht. [read post]
27 Nov 2008, 1:07 pm
Klarzustellen ist an dieser Stelle, dass die Werbung zulässig gewesen wäre, wenn die vier Artikel in der Vorwoche nicht reduziert gewesen wären. [read post]
15 Nov 2010, 11:44 am
Resources J. 583-651 (2009).Brietzke, Paul H. and Carl Adrianopoli. [read post]
