Search for: "In Re ABH"
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26 May 2022, 6:32 am
If you’re guilty of the assault, it could be that your best course of action is to plead guilty. [read post]
10 Dec 2015, 3:30 am
If you’re not a gephyrophobe, please read on. . . . [read post]
13 May 2023, 9:05 pm
Official opinions change quite frequently i.e., handwash temperature, time, use of a nail brush, wipes, and COVID driven acceptance of alcohol-based hand sanitizers (ABHS). [read post]
29 Dec 2011, 6:23 am
Das Bundesgericht hat festgehalten, dass in Grossbritannien gemäss "remittance basis" besteuerte Empfänger von privatrechtlichen Vorsorgeleistungen die Rückerstattung der Quellensteuer (DBG 96) nur verlangen können, wenn sie die Überweisung dieser Vorsorgeleistung nach Grossbritannien nachweisen (DBA-UK 27 I).Insbesondere geht DBA-UK 27 I der internrechtlichen Bestimmung von QStVo 11 II vor, die die Rückerstattung lediglich von der "Kenntnis" der… [read post]
2 Aug 2021, 7:58 am
Cases involving ABH or GBH can involve lengthier sentences, for example you could be given up to five years in prison if you are found guilty of ABH. [read post]
30 Sep 2004, 5:44 am
Doch das Vorhaben wurde kurzfristig zurückgestellt, weil sich die Koalitionäre nicht über eine Evaluierungsklausel einigen konnten. [read post]
18 Jul 2017, 5:56 am
Hilfsantrag I enthält fünf unabhängige Ansprüche 1, 2, 4, 6 und 7 und zwei abhängige Ansprüche 3 und 5. [read post]
16 May 2017, 4:30 pm
She was cautioned for ABH. rather more to this story. [read post]
12 Mar 2012, 2:47 am
Sie hätte den Bonus nur von Bedingungen abhängig machen können. [read post]
12 Jul 2015, 3:50 am
Trojaner sind nicht zuverlässig kontrollierbar, und die Sicherheitsbehörden sind von fragwürdigen Anbietern abhängig. [read post]
21 Jan 2011, 12:55 pm
Is what we’re getting worth all that we’re putting in? [read post]
3 Dec 2010, 4:41 am
Ferner wäre eine superprovisorische Sistierungsverfügung zulässig gewesen. [read post]
18 Dec 2009, 5:56 am
Eine solche Voraussetzung wäre denn auch sachlich nur schwer zu rechtfertigen. [read post]
22 Dec 2010, 4:01 am
" Allerdings: Selbst wenn es sich um einen eigentlichen Kostenentscheid iS eines Zwischenentscheids gehandelt hätte, wäre der Interim Award nicht anfechtbar gewesen: Nach der aus Sicht des BGer überwiegenden Ansicht d.h. [read post]
18 Dec 2018, 1:09 am
Die Angaben in der Einspruchsbegründung reichten nicht aus, um die Fragen zu beantworten, wann und unter welchen Umständen das Dokument D1 öffentlich zugänglich gemacht worden sei.- Der Gegenstand des Patents entspreche den Artikeln 52 bis 57 EPÜ, weil nicht nachgewiesen worden sei, dass das Dokument D1a zum Stand der Technik gemäß Artikel 54 (2) EPÜ gehöre. [read post]
2 Dec 2018, 3:49 am
Auch seien die Verknüpfungen und Abhängigkeiten der Vorgänge untereinander in der zeichnerischen Darstellung des Bauablaufs nicht erkennbar und somit nicht nachvollziehbar. [read post]
28 Jun 2011, 11:00 pm
"Das BGer weist allerdings ausdrücklich darauf hin, dass die maximale Schutzdauer auch vom örtlichen und sachlichen Umfang abhängig ist und folglich je nach Umständen auch länger dauern kann. [read post]
18 Nov 2018, 8:45 pm
Wie man richtig reagiert, ist vom Einzelfall abhängig. [read post]
4 Feb 2024, 10:30 pm
Auch in der Schweiz ist die private IT-Infrastruktur grossmehrheitlich von ausländischen Anbietern abhängig, deren Leistungen nicht requiriert werden können. [read post]
6 Apr 2011, 3:14 pm
April 2000 an die Botschaften und Konsulate der Schweiz im Ausland, dass das Bundesamt für Justiz "in enger Zusammenarbeit mit dem Departement für auswärtige Angelegenheiten eine Informationsbroschüre für die Opfer von Straftaten und ihre Angehörigen verfasst sowie Weisungen zu Ihren Handen ausgearbeitet hat". [read post]
