Search for: "In Re Hatten"
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11 Sep 2011, 8:54 am
Hier wäre es dem Arbeitgeber ohne Weiteres zumutbar gewesen, sich nach der Anzahl der geleisteten Überstunden zu erkundigen. [read post]
15 Jan 2024, 7:00 am
Wie das kantonale Gericht feststellte, hatten die Beschwerdeführer […] selbst nicht bestritten, dass sie einen undifferenzierten Massenversand durchgeführt hatten. [read post]
7 Dec 2010, 5:17 am
Ob Finanzintermediäre eine solche Garantenstellung innehaben, ist strittig. [read post]
12 Aug 2012, 4:01 pm
” The plaintiffs in Hatten did not have such evidence. [read post]
7 Jan 2019, 1:35 pm
» Ja, das hatten wir oben teilweise schon einmal. [read post]
15 Jul 2013, 5:04 am
Die 17 und 19 Jahre alten Zeugen hatten aber erhebliche Gedächtnislücken. [read post]
23 Jul 2016, 11:30 pm
» Der Umweg über Jamaika wäre für Apple nicht ungewöhnlich, wie unter anderem bereits die schweizerischen Apple Watch-Marken gezeigt hatten. [read post]
13 Sep 2011, 1:01 pm
Die von der Untersuchung betroffenen Unternehmen Electrolux AG und V-Zug AG hatten gemäss den Feststellungen der WEKO den Händlern in ihren Vertriebssystemen den Verkauf über Online-Shops verboten bzw. mit strengen Auflagen faktisch verunmöglicht. [read post]
7 Jan 2020, 7:15 pm
des Bundes, welche Bedenken bezüglich möglicher Urheberrechtsverletzungen hatten. [read post]
24 Aug 2020, 3:45 am
Beide Parteien hatten Berufung gegen den Entscheid A1 2017 55 vom 8. [read post]
6 Jun 2020, 6:45 am
Dies wäre aber im nichtoffenen Wettbewerb gemäß § 3 Abs. 3 RPW 2013 erforderlich gewesen. [read post]
27 Nov 2017, 12:30 pm
Für Lorenz Haas vom Verband der Schweizer Musikproduzenten IFPI wäre dies ‹das adäquate Mittel› gewesen, um die Urheber von Musik vor illegalen ausländischen Angeboten zu schützen. [read post]
3 Jun 2008, 5:58 am
Oder wurden Fifa-Funktionäre beobachtet, wie diese während der WM WM-Brötchen backten..? [read post]
12 Mar 2012, 2:47 am
., ob das Schweigen für die Folgejahre ein qualifiziertes war, ob die Parteien maW einen Bonus ausgeschlossen hatten. [read post]
29 Mar 2011, 8:27 am
Vor BGer war zunächst strittig, ob es sich beim Mietobjekt um eine Familienwohnung iSv OR 266m f. handelte; in diesem Fall wäre die Kündigung mit einem Formfehler behaftet gewesen (keine Zustellung an die Ehefrau, OR 266n). [read post]
13 Jul 2016, 8:35 pm
Wenn die Unternehmen Gelegenheit hatten, den Rahmen zu überprüfen und im Hinblick auf die Einhaltung der Regeln Anpassungen vorzunehmen, können sie sich ab dem 1. [read post]
22 Sep 2018, 7:45 am
Etwas anderes wäre hier nach der Einschätzung der Vergabekammer auch mit den Festlegungen des Auftraggebers für das Vergabeverfahren nicht zu vereinbaren gewesen. [read post]
3 Jul 2022, 11:00 pm
» In einer aktuellen Folge der Datenschutz-Plaudereien hatten Andreas Von Gunten und ich Gelegenheit, das Thema zu vertiefen: Siehe auch: Urteil: Google Street View kollidiert mit dem Datenschutz. [read post]
10 Dec 2008, 7:05 am
§ 143 PatG, dann wäre der Titel durchaus treffend. [read post]
15 Feb 2011, 8:35 am
Vorliegend hatten sich die Hauptbeteiligten - der von der Erbfolge ausgeschlossene, die Gültigkeit des Testaments bestreitende gesetzliche Erbe, die auf den Restbetrag eingesetzte Stiftung und zwei Vermächtnisnehmerinnen - vergleichsweise darauf geeinigt, das Testament grundsätzlich anzuerkennen und die Stiftung als Alleinerbin zu betrachten. [read post]
