Search for: "In re D.H"
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3 Jan 2008, 11:04 am
Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung) verwendet wird, für die Methode der Invaliditätsbemessung, d.h. für die Statusfrage, ohne Bedeutung ist. [read post]
6 Dec 2013, 4:35 am
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6 Jun 2012, 2:58 am
Zwar ist mit der neueren Lehre festzustellen, dass Steuerumgehung - im Sinne einer rechtsmissbräuchlichen Anrufung des als massgeblich geltenden Sinnes einer Norm [Zitate] - nur in ganz ausserordentlichen Situationen in Frage kommt, d.h. wenn trotz Heranziehung des Normsinnes als Auslegungsschranke eine Besteuerung oder eine Steuerbefreiung nicht möglich ist, das Gesetz also angewendet werden kann, das Ergebnis aber aufgrund der konkreten Ausgestaltung des Sachverhalts in… [read post]
12 Nov 2009, 12:44 pm
Das Bundesklagerecht würde denn auch wesentlich erschwert, mithin die angestrebte Effizienz bei der Bekämpfung von unlauteren Praktiken, die dem Ruf der Schweiz im Ausland schaden, stark beeinträchtigt, wenn dies anders wäre, d.h. die Widerrechtlichkeit des Verhaltens, gegen das vorgegangen werden soll, für jeden Staat, in dem es sich auswirkt, nach dem jeweiligen nationalen Wettbewerbsrecht nachgewiesen… [read post]
15 Feb 2011, 8:35 am
Durften die Vorinstanzen somit davon ausgehen, dass eine Alleinerbin bekannt ist, bestand auch kein Grund zur Durchführung eines Erbenrufs (Art. 555 ZGB), um allfällige Erben der grosselterlichen Parentel zu suchen.Dem Willensvollstrecker werden zudem die Prozesskosten auferlegt, weil er nicht zur Prozessführung legitimiert war und unnötige Kosten verursacht habe, weshalb es unbillig wäre, dem Nachlass die Kosten zu überbinden (unter Verweis auf BGE 129 V 113,… [read post]
26 Dec 2021, 10:45 pm
Die Begründung ist bemerkenswert, denn sie lautet unter anderem wie folgt: «[Es wäre] widersinnig bzw. kontraproduktiv […], impfbereite Bürger wegzuschicken und auf später zu vertrösten, solange im Kanton Zürich noch 18’000 freie Impftermine (Stand 7. [read post]
10 Jan 2007, 12:53 pm
" In Re: D.H., J.H., J.B.H., L.H. and N.H. - "For the foregoing reasons, we reverse the trial court's judgment that the Children are CHINS. [read post]
25 Feb 2021, 4:33 pm
” That means that you can never re-file another discrimination case based on those same acts of wrongdoing. [read post]
28 Nov 2011, 1:03 am
Der Verweis auf die analoge Anwendung der Bestimmungen über die Ehescheidung auf gemeinsames Begehren betrifft insbesondere die Formvorschriften der Art. 111 und 112 Abs. 2 ZGB , d.h. [read post]
27 Oct 2019, 2:46 am
Es wäre überraschend, wenn die bundesrätlichen Antworten zu neuen Erkenntnissen führen würden. [read post]
18 Dec 2018, 1:09 am
.- Der Gegenstand des Patents entspreche den Artikeln 52 bis 57 EPÜ, weil nicht nachgewiesen worden sei, dass das Dokument D1a zum Stand der Technik gemäß Artikel 54 (2) EPÜ gehöre. [read post]
7 Dec 2020, 12:39 am
The Schedule of fees of the EPO has two amounts for the appeal fee. [read post]
16 Sep 2018, 12:40 pm
In re D.H. [read post]
30 Jul 2021, 7:16 am
D.H. [read post]
23 Jun 2009, 5:16 am
Entgegen der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass diese Ausstattung namentlich wegen des prägenden Schriftzugs hinreichend originell ist, um orginäre Kennzeichnungskraft zu entfalten. [read post]
16 Dec 2019, 7:40 am
D.h. insbesondere in sensiblen Bereichen (wie beispielsweise Gesundheitswesen oder Polizei) soll eine rasche und effiziente Zusammenarbeit ermöglichen. [read post]
12 Jun 2012, 4:41 pm
"Berechtigte" Anonymisierungswünsche müssen rasch und kostenlos umgesetzt werden, ohne dass ein Interesse an der Anonymisierung nachzuweisen wäre. [read post]
11 Dec 2008, 5:30 am
Da der Streitwert unter CHF 8'000 lag und damit die Streitwertgrenze nicht erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und ferner auch kein Ausnahmefall nach Art. 74 Abs. 2 BGG dargetan wurde, hatte das Bundesgericht die Beschwerde als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegen genommen (Art. 113 BGG). [read post]
23 Aug 2011, 10:36 pm
Zunächst anerkennt das Bundesgericht die Zulässigkeit der zivilrechtlichen Beschwerde, weshalb für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde kein Raum bleibe (vgl. [read post]
4 Aug 2018, 11:51 am
D.H. [read post]
