Search for: "In re Dar. H." Results 1 - 20 of 173
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19 Nov 2015, 12:55 pm by Martin Steiger
Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten – heute unter anderem über die Privatsphäre als Grundrechte privater Natur und darüber, was die Ära der Androiden bedeuten könnte … Privatsphäre: «Das Grundrecht ist theoretischer Natur. [read post]
20 Nov 2015, 7:15 am by Martin Steiger
Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten – heute unter anderem über die Privatsphäre als Grundrechte privater Natur und darüber, was die Ära der Androiden bedeuten könnte … Privatsphäre: «Das Grundrecht ist theoretischer Natur. [read post]
16 Nov 2009, 12:32 pm
Mündliche Verhandlung vor dem Supreme Court im Fall re Bilski vs. [read post]
20 Jun 2011, 12:00 am by David Vasella
Die streitige Tarifordnung sei "direkt gegen den Wettbewerb gerichtet und stell[e] eine Abweichung von der Wirtschaftsfreiheit dar. [read post]
4 Jun 2012, 2:23 am by cen
Auf die Berufung des Klägers hat das Oberlandesgericht Hamburg den Axel-Springer-Verlag darüber hinaus zur Zahlung einer Lizenzvergütung in der vom Kläger verlangten Höhe verurteilt. [read post]
28 Aug 2012, 8:56 pm by Nietzer
Der in den USA bereits 1977 in Kraft getretene Federal Corrupt Practices Act („FCPA“) stellt ein zentrales Regelwerk im Kampf gegen grenzüberschreitende Korruption dar. [read post]
28 Aug 2012, 8:56 pm by Nietzer
Der in den USA bereits 1977 in Kraft getretene Foreign Corrupt Practices Act („FCPA“) stellt ein zentrales Regelwerk im Kampf gegen grenzüberschreitende Korruption dar. [read post]
7 Oct 2009, 3:14 am
Den zugrunde liegenden Sachverhalt stellt das Bundesgericht wie folgt dar:1.1 Das Strafgericht des Kantons Zug beschloss am 28. [read post]
10 Dec 2008, 7:05 am
Die Parteien stritten also nicht etwa um den Erwerb von Patenten, wie das bspw. der Fall gewesen wäre, wenn Canon die SED-Erfindung widerrechtlich entnommen und daraufhin ein Patent erteilt bekommen hätte. [read post]
11 Apr 2013, 4:22 am
Bu hatalı uygulama, hükümlünün 71 gün süre ile cezaevinde daha fazla kalmasına neden olmaktadır. [read post]
20 Mar 2012, 1:03 am by David Vasella
In einer nachbarrechtlichen Streitigkeit hält das BGer zunächst fest, dass der Zivilrichter an rechtskräftige Entscheide des öffentlichen Baurechts gebunden ist. [read post]
1 Dec 2009, 12:16 am
Das BVerwGer nahm an, der Beschwerdeführer wäre nicht nach ausgereist, wenn er Kenntnis vom Auslieferungsgesuch Kenntnis gehabt hätte (hypothetischer Kausalzusammenhang, der nicht durch ein schweres Selbstverschulden unterbrochen wurde). [read post]
24 Jun 2011, 9:05 am by Juana Vasella
Eine derartige Betreuung drängt sich häufig auch bei Suchtkranken, insbesondere bei Alkoholikern oder Rauschgiftsüchtigen auf (Botschaft, a.a.O., S. 31). [read post]
12 Mar 2011, 6:48 am by Juana Vasella
Zur Aussichtslosigkeit der Begehren hält das Bundesgericht fest:3.2 Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. [read post]
2 Dec 2011, 2:12 pm
As fotos das duas exposições contêm legendas em braille e em algumas delas há reproduções menores com os contornos em alto-relevo. [read post]