Search for: "In re Kam. B." Results 1 - 20 of 51
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19 Sep 2009, 4:01 am
Die Eintragung der IR-Marke Chocolat Pavot (fig.) der August Storck KG wurde vom BVerwGer erneut verweigert; die Marke sei für "Confiseries, chocolat et produits chocolatés, pâtisseries" in der Klasse 30 beschreibend und gehöre zum Gemeingut. [read post]
18 Jul 2012, 1:28 am by Rechtsanwalt
Hätte ich diesen gestellt wäre es wohl eher eine Verfassungsbeschwerde geworden. [read post]
24 Sep 2010, 7:30 am by flo
Innenminister de Maizière sieht offensichtlich trotz Mängel keinen Handlungsbedarf. [read post]
5 Dec 2011, 12:45 pm by Michael Fischer
Berufsaufstiegskosten - oder gar zum Umstieg in einen anderen Beruf dient").In einer ausführlichen Würdigung kam das BGer zum Schluss, dass ein LL.M. [read post]
30 Apr 2014, 11:00 pm by Martin Steiger
Mai 2013 kam am Nachmittag anlässlich der unbewilligten Nach­demonstration eine Drohne zum Einsatz (Bilder), beim offiziellen 1. [read post]
10 Dec 2008, 7:05 am
Zum Streit um den Bestand der Lizenz kam es, weil Applied Nanotech den Lizenzvertrag gekündigt hatte. [read post]