Search for: "Lt. Demmings"
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21 Apr 2017, 4:30 am
Bei amerikanischen Unternehmen, die sich dem Swiss-U.S. [read post]
18 Nov 2018, 2:25 am
Diese Regelung trägt dem Umstand Rechnung, dass das wirtschaftliche Interesse des Bieters an dem Erhalt eines Auftrags regelmäßig weniger dem Wert des Auftrags insgesamt als vielmehr dem Gewinn, den der Bieter aus einem Auftrag erwartet, entspricht. [read post]
7 Feb 2015, 7:40 am
Here's the abstract:Das Spannungsverhältnis zwischen staatlicher Souveränität und dem Schutz des Menschen ist ein ungelöster Brennpunkt des Völkerrechts. [read post]
13 Mar 2013, 1:18 am
Dem Angeklagten wurde vorgeworfen, dass er den damals 13-jährigen Sohn seiner früheren Lebensgefährtin mit Tabletten vergiftet haben soll. [read post]
20 Jun 2011, 5:09 am
Vor dem Landgericht Münster müssen sich sieben ehemalige Unteroffiziere der Bundeswehr verantworten. [read post]
17 Oct 2021, 3:05 am
Ein Beispiel dafür ist die Vernehmlassungsantwort aus dem Kanton Schwyz. [read post]
6 Feb 2008, 11:09 am
Mai 2006 aus dem Zürcher Regierungsrat zurückgetreten war, klagte sie erfolglos gegen den Kanton auf Zusprechung einer Rente. [read post]
13 Sep 2012, 11:00 pm
Massgeblich für den Bestand des Regressrechts sei vielmehr nach IPRG 144 schweizerisches und schottisches Recht (Kumulationsstatut - so wird sichergestellt, dass der den Gläubiger befriedigende Schuldner kein Rückgriffsrecht erhält, mit dem er nicht rechnen konnte, und andererseits, dass der Regresspflichtige nicht von unerwarteten Regressansprüchen überrascht wird). [read post]
22 Sep 2015, 9:03 am
<> Senate Democrats to Unveil Climate Change Bill - Though the measure will not pass the Republican-controlled Congress, Democrats say they hope that forcefully pushing for climate change policies could help them in 2016. [read post]
17 Jun 2010, 2:10 am
Letztere Kosten umfassen nach dem BVerwGer nicht die sog. [read post]
13 Dec 2019, 11:28 am
<img src="http://feeds.feedburner.com/~r/MarijuanaLaw/~4/-2Eo1bz20t8" height="1" width="1" alt=""/> [read post]
24 Apr 2010, 12:47 pm
Die Klägerin, die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs, hält ein solches Werbeschreiben in den ersten vier Wochen nach dem Todesfall für eine unzumutbare Belästigung nach § 7 UWG. [read post]
12 May 2010, 2:53 am
Diesem ist nicht zuzumuten, dass er die Sicherheit seines Netzwerkes fortlaufend auf dem neuesten Stand der Technik hält. [read post]
23 Mar 2012, 8:44 am
Im dem Entscheid zugrundeliegenden Sachverhalt erliess das Steueramt des Kantons Aargau eine inhaltlich mangelhafte Verfügung, indem nämlich "'fälschlicherweise die Steuerveranlagung für das Jahr 2007 mit dem Steuerjahr 2008 fakturiert' worden sei".Das BGer hielt dazu fest, dass die mangelhafte Verfügung nicht nichtig, sondern lediglich anfechtbar war.Zudem enthält der Entscheid Erwägungen zur "Berichtigung von… [read post]
31 Mar 2011, 3:28 am
Zwischen dem Ehemann und dem Privatdetektiv entbrannte daraufhin ein Streit über die Honorarforderung des Detektivs. [read post]
24 Jan 2011, 12:51 am
In seiner jüngeren Rechtsprechung hat das BGer aber das Schlechterstellungsverbot und den Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit stärker gewichtet, wie es im vorliegenden Urteil festhält. [read post]
15 Apr 2022, 6:50 am
Brian Benjamin from the ballot.Or at least prevent another problem like the one Dems will face in two months when Benjamin’s name will still… Continue reading [read post]
1 Jul 2012, 2:41 am
Der heutige Sonntagsrückblick enthält unter Anderem das diskussionswürdige „Beschneidungsurteil“ sowie kuriose Vorgänge im Prozess. [read post]
29 Jan 2011, 12:12 am
Winnenden-Prozess vor dem Landgericht Stuttgart, der gegen den Vater des Amokläufers geführt wird, hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart nun ihr Plädoyer gehalten. [read post]
11 Jan 2017, 2:50 am
Die Zusammenarbeit zwischen dem US-Department of Commerce und dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten soll intensiviert werden. [read post]
