Search for: "Lt. Demmings"
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12 Nov 2010, 1:07 am
Bei internationalen Schiedsfällen ist eine Revision nach der Rechtsprechung möglich, obschon das IPRG keine entsprechende Bestimmung enthält. [read post]
15 Nov 2010, 2:55 am
Das BGer hält fest, dass aus der Treuepflicht des Agenten (OR 418c) keine allgemeine Pflicht, Weisungen zu befolgen, abgeleitet werden kann. [read post]
21 Jun 2010, 4:36 am
Das EU-Wettbewerbsrecht enthält keine Frist, nach deren Ablauf ein Wiederholungsfall nicht mehr berücksichtigt werden darf; eine Straferhöhung muss aber vor dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit standhalten. [read post]
1 May 2014, 8:45 am
GOP Meeting details, votes and background DEMS Meeting details, votes, and background<> States already scaling back planned work for next year in anticipation of funding crisis - Congressional inaction on saving the nation's transportation fund would have tangible impacts on projects planned for next year and beyond, forcing many long-awaited projects to halt indefinitely as soon as this summer. [read post]
14 May 2018, 8:55 pm
Allerdings führt ein solches Einbinden insbesondere zu einem Problem mit dem Datenschutz: Kein ersichtlicher Datenschutz bei jQuery.com Bei jedem Aufruf einer Website, die jQuery via jQuery.com verwendet, erhält die amerikanische JS Foundation (ehemals jQuery Foundation) als Betreiberin von jQuery.com zwangsläufig Daten über die Besucherinnen und Besucher der betreffenden Website. [read post]
14 May 2018, 8:55 pm
Allerdings führt ein solches Einbinden insbesondere zu einem Problem mit dem Datenschutz: Kein ersichtlicher Datenschutz bei jQuery.com Bei jedem Aufruf einer Website, die jQuery via jQuery.com verwendet, erhält die amerikanische JS Foundation (ehemals jQuery Foundation) als Betreiberin von jQuery.com zwangsläufig Daten über die Besucherinnen und Besucher der betreffenden Website. [read post]
30 Jul 2010, 7:46 am
Der Versand der Publikationen "Saldo", "K-Tipp" und anderer muss daher nicht nach dem ermässigten Tarif besorgt werden. [read post]
28 Jun 2018, 7:01 am
Zur Beteiligung der Legislative bei der Einlegung von Vorbehalten zu und der Kündigung von völkerrechtlichen Verträgen enthält das Grundgesetz keine explizite Regelung. [read post]
11 Jan 2013, 12:32 am
Das Verhältnis zwischen dem Studenten und seiner Großmutter soll gut gewesen sein. [read post]
25 Apr 2012, 1:45 am
Der Kaufpreis entsprach dem entsprechenden Anteil am Unternehmenswert, der seinerseits mit dem Ertragswert (zukünftige Netto-Erträge während einer bestimmten Zeit, mit einem bestimmten Zinssatz kapitalisiert). [read post]
22 Oct 2019, 9:32 am
Wohnraum, der ab dem 1. [read post]
3 Mar 2011, 5:36 am
Die Weisung ordnete damit nicht eine unzulässige Weiterung der Herausgabepflicht an den Arbeitgeber an.Eine Mitarbeiterin, die diese Weisung selbst missachtet und darüber hinaus auch die ihr unterstellten Mitarbeiter zur Nichtbefolgung der Weisung anhält, verletzt seine Treuepflicht doppelt (OR 321a). [read post]
13 Jan 2022, 12:30 pm
» Bild: Flickr / Kate Ter Haar, «I <3 2 read», CC BY 2.0 (generisch)-Lizenz. [read post]
13 Mar 2009, 2:36 am
§ 64 UrhG erlischt es siebzig Jahre nach dem Tode des Urhebers. [read post]
17 Oct 2023, 7:30 am
Arslan muss sich fragen, ob sich der Aufwand lohnt und was der mögliche Nutzen ist.Rechtliche Schritte würden bedeuten, dass Andreas Glarner als politischer Gegner von Sibel Arslan während dem oder den Verfahren immer wieder neue Medienaufmerksam erhält. [read post]
9 Nov 2011, 4:27 am
Hingegen bezweckte die unter dem Titel "non economic loss" erfolgte Zahlung aus dem VCF die Kompensation eines immateriellen Schadens, weswegen sie vom kantonalen Steueramt auch zu Recht als steuerfreie Leistung behandelt wurde. [read post]
28 Oct 2011, 2:14 am
Die strafrechtliche Verfolgung von Heilmittelfälschungen beruht in der Schweiz weitgehend auf dem Heilmittelgesetz (HMG), welches unter anderem administrative Zwangsmassnahmen und Strafbestimmungen enthält, sowie den zugehörigen Verordnungen. [read post]
19 Nov 2010, 10:48 pm
Das ergibt sich aus dem Begriff der Höchstarbeitszeit, aber auch aus dem Zweck der Chauffeurverordnung, der in erster Linie der Verkehrssicherheit dient. [read post]
16 Dec 2015, 9:08 am
<> Omnibus Funding Bill Includes "massive energy deal" - After days of furious, up-and-down negotiations, congressional leaders yesterday agreed on the final terms of a massive energy deal that's poised to hitch a ride on the must-pass legislation to fund the government until next fall Deal on Spending Bill Offers Something for Everyone - The agreement lifts a… [read post]
19 May 2011, 9:21 am
Vielmehr sollen dem subrogierenden Gemeinwesen grundsätzlich dieselben Rechte zustehen wie dem unterhaltsberechtigten Kind. [read post]
