Search for: "MacHens v. MacHens"
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27 Nov 2017, 9:55 pm
Ein Betrüger kann sich eine Email machen. [read post]
15 Oct 2010, 7:47 am
Dies ist angesichts der großen gesellschaftlichen Bedeutung von Kultur und Wissenschaft auch völlig angemessen. [read post]
10 Dec 2008, 7:05 am
Anlass, die Frage hier nach deutschem Recht zu stellen und sich in diesem Zusammenhang einmal Gedanken darüber zu machen, ob Canon auch nach deutschem Recht obsiegt hätte, soweit dies angesichts des uns nur spärlich bekannten Sachverhalts überhaupt möglich ist. [read post]
11 Jun 2009, 9:08 am
Im Mai wurde das Urteil des BGH im Fall “Orange Book Standard” veröffentlicht. [read post]
25 Sep 2023, 6:10 pm
Und wenn man das so hört, dann ist es relativ naheliegend, dass dann halt die Person, die die Bußzahlen zahlt, obwohl ich die Bußzahlperson bin, dass sich die begünstigen Strafraten machen können. [read post]
7 Dec 2020, 12:39 am
The Schedule of fees of the EPO has two amounts for the appeal fee. [read post]
4 Apr 2017, 11:58 pm
This appeal is against a decision of the opposition division by which an opposition was deemed non-admissible. [read post]
18 Dec 2018, 1:09 am
The present case relates to an opposition appeal by both parties against an interlocutory decision of the Opposition division. [read post]
19 May 2017, 7:10 am
Die Problematik dieser "Tests" besteht darin, dass sie auf Einzelfällen beruhen, die entscheidungsrelevante Betrachtungen aber zum verallgemeinerten Prüfstein machen. [read post]