Search for: "NUR "
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17 Aug 2008, 4:14 pm
Juni 2008)Wenn einer professionellen Automobilhändlerin ein Neuwagen bereits eine Woche nach seiner ersten Inverkehrsetzung mit einem entsprechend tiefen Kilometerstand vom - privaten - Ersterwerber zum Verkauf angeboten wird, so reicht es nicht aus, wenn diese nur das Fehlen eines "Code 178" (vgl. [read post]
17 Mar 2018, 3:15 am
Lockpicking betreiben nicht nur Geheimdienste und sonstige Sicherheitsbehörden sowie Kriminelle und Schlüsseldienste, sondern es gibt Lockpicking auch als Beschäftigung in der Freizeit. [read post]
10 May 2010, 11:00 am
Bedsores can be a sign of negligence and nursing home neglect. [read post]
6 May 2009, 4:12 am
Wir wiesen insbesondere darauf hin, dass die von “ebay” bereitgestellte Widerrufsbelehrung nur dann gefahrlos verwendet werden kann, wenn die darin enthaltene 40ââ [read post]
8 Jul 2014, 5:20 am
Thomas Wolf irrt allerdings, wenn er in seiner Rechnung schreibt, das Bild dürfe durch die Abgemahnten nach Bezahlung nur anderweitig – das heisst nicht nur auf ihrer Website – verwendet werden, wenn diese Verwendung ausdrücklich von ihm in Schriftform genehmigt worden sei. [read post]
24 Feb 2015, 9:10 am
Die Markierung als «privat» lässt sich nur vermeiden, indem alle nicht jugendfreien Inhalte entfernt werden. [read post]
5A_587/2010: Beweis der Zuwendungsabsicht bei Herabsetzung/Ausgleichung - Frage erneut offengelassen
27 Mar 2011, 4:58 am
Das BGer lässt erneut die Frage offen, ob eine unentgeltliche Zuwendung, die zur Herabsetzung oder Ausgleichung berechtigt, nur dann vorliegt, wennn der Zuwendungswille (animus donandi) den Parteien tatsächlich bewusst war, oder ob es genügt, wenn die Zuwendungsabsicht erkennbar gewesen wäre (d.h. ob der Beweis der Zuwendungsabsicht durch eine Tatsachenvermutung erleichtert wird). [read post]
6 Jan 2011, 5:54 am
ZPO (jetzt in der SR mit der Nr. 272 verfügbar), Art. 130, neuerdings nicht nur beim Bundesgericht zulässig sind. [read post]
29 Dec 2011, 6:23 am
Das Bundesgericht hat festgehalten, dass in Grossbritannien gemäss "remittance basis" besteuerte Empfänger von privatrechtlichen Vorsorgeleistungen die Rückerstattung der Quellensteuer (DBG 96) nur verlangen können, wenn sie die Überweisung dieser Vorsorgeleistung nach Grossbritannien nachweisen (DBA-UK 27 I).Insbesondere geht DBA-UK 27 I der internrechtlichen Bestimmung von QStVo 11 II vor, die die Rückerstattung lediglich von der… [read post]
22 Jan 2011, 12:45 am
Harles&Jentzsch soll nur für technische Verwendungen zugelassene Fettsäure in Futter-Vormischungen gemengt haben. [read post]
29 Jan 2010, 3:56 am
Genossenschaften, Vereine und Stiftungen dürfen nur noch Einlagen annehmen, wenn sie diese für den gemeinschaftlichen Zweck der Organisation verwenden. [read post]
13 Jul 2012, 5:58 am
Ersteres ist jedoch kein Argument, und Letzteres ist nur bei Gemeingut i.S.v. [read post]
10 May 2012, 4:25 am
Mai Krawall“ in Berlin gefundenen drei Rohrbomben geben nicht nur Anlass zu Besorgnis. [read post]
5 Aug 2018, 6:04 am
Der beamtenrechtliche Rechtsschutz gegen rechtswidrige Stellenbesetzungen ist gesetzlich nur rudimentär geregelt. [read post]
19 May 2011, 9:21 am
Wenn aber die künftigen Unterhaltsbeiträge Gegenstand der Subrogation sind, ist nur folgerichtig, dass dem Gemeinwesen auch die Schuldneranweisung für diese Beiträge offen steht. [read post]
29 Sep 2008, 3:40 am
Während die bei IN2MOVIES erworbenen Filme aufgrund des DRM nach Betriebseinstellung gänzlich wertlos wurden, verfällt die bei Wal-Mart erworbene Musik beim nächsten PC-Wechsel der Kunden “nur”. [read post]
6 Aug 2021, 4:30 am
The autonomous research university in Nur-Sultan, the capital of Kazakhstan, is hiring its first Ombudsperson. [read post]
21 Aug 2008, 7:51 am
Das Urteil ist das erste seiner Art in Großbritannien und - glaubt man dem Anwalt des Spieleherstellers David Gore, Partner der britischen Anwaltskanzlei Davenport Lyons - nur das erste von vielen. [read post]
9 Feb 2011, 12:17 am
Das Klinikum Fulda hat die betroffene Abteilung zunächst geschlossen, derzeit sind nur Notfalloperationen vorgesehen. [read post]
22 Mar 2008, 9:23 am
Mit der Glaubens- und Gewissensfreiheit ist es nicht vereinbar, wenn eine KIrchgemeinde einen Austritt nur akzeptiert, wenn gleichzeitig erklärt wird, der katholischen Konfession nicht mehr angehören zu wollen. [read post]
