Search for: "ODER v. ODER"
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30 Apr 2010, 2:14 am
Nach offenbar völliger Zerrüttung des Verhältnisses (teilweise erfolgreiche Klagen gegen Beschlüsse der GV; Strafanzeigen) klagte der Minderheitsaktionär zunächst erfolgreich auf Auflösung der AG. [read post]
27 Oct 2020, 11:57 pm
Daimler and Nokia v. [read post]
19 Feb 2018, 9:55 pm
Radio und Fernsehen SRF berichten hingegen durchaus kritisch über die schweizerische Regierung, und völlig unabhängig von ihr. [read post]
24 Aug 2018, 3:17 am
VK Bund, Beschl. v. 3. [read post]
7 Dec 2020, 12:39 am
The Schedule of fees of the EPO has two amounts for the appeal fee. [read post]
15 Oct 2010, 7:47 am
Dies ist angesichts der großen gesellschaftlichen Bedeutung von Kultur und Wissenschaft auch völlig angemessen. [read post]
22 Nov 2010, 9:12 am
Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht durch die Abbildung eines Porträtfotos des Klägers war hier vergleichsweise geringfügig, weil die Beklagte damit lediglich die Aufmerksamkeit der Werbeadressaten auf ihre Zeitung gelenkt hat, ohne den Werbewert oder das Image des Klägers darüber hinaus auszunutzen oder sein Ansehen zu beschädigen. [read post]
30 Apr 2021, 1:27 pm
OLG Karlsruhe, Beschl. v. 19. [read post]
28 Jul 2016, 1:45 am
Dabei wird der urheberrechtliche Schutz weltweit durch zahlreiche völkerrechtliche Verträge wie beispielsweise die Berner Übereinkunft gewährleistet. [read post]
12 Aug 2018, 4:09 am
S. v. [read post]
28 Dec 2016, 7:12 am
Bei der Anmeldung geben bitte Autor*innen und Teilnehmer*innen an, ob sie die Rolle eines Diskutanten oder einer Diskutantin übernehmen möchten.Einen Teilnahmebeitrag gibt es nicht. [read post]
3 Jan 2008, 11:04 am
Januar 2004] in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 97 E. 3.2 [mit Hinweisen] S. 99), d.h. es ist ihr zumutbar, eine Beschäftigung zu wählen, bei der sich die gesundheitliche Beschränkung minimal auswirkt. [read post]
18 Jul 2017, 5:56 am
Die Argumente der Beschwerdeführerin können wie folgt zusammengefasst werden.EinsprechendenstellungDie Übertragung der Einsprechendenstellung sei nach G 2/04 nur im Falle einer Gesamtrechtsnachfolge der Einsprechenden oder bei Übertragung eines einschlägigen Teils des Geschäftsbetriebs der Einsprechenden möglich. [read post]
6 Aug 2022, 2:56 am
OLG Celle, Beschl. v. 7. [read post]
27 Aug 2008, 7:04 pm
Aufgabe des Völker- und Europarechts im 21. [read post]
18 Aug 2018, 4:27 am
S. v. [read post]
30 Dec 2009, 5:53 pm
Ante la posible redundancia del citado artículo 431, se ha pretendido doctrinalmente subrayar su eventual importancia acudiendo a diversas vías. [read post]
16 Feb 2020, 5:19 am
VK Bund, Beschl. v. 22. [read post]
9 Jun 2018, 5:03 am
Die Begründung des Gesamturteils dient gerade dazu, nachvollziehbar zu machen, wie der Dienstherr die der einzelnen bestenauswahlbezogenen Gesichtspunkte gewürdigt, gewichtet und abgewogen hat (BVerwG, Urt. v. 1. [read post]
4 Apr 2023, 11:06 am
Frielink, ‘De advocaat m/v’, in: K. [read post]