Search for: "ODER v. ODER"
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6 Feb 2008, 11:09 am
Das BGer bestätigt das Urteil des SozVersGer ZH.Das BGer hält zunächst an seiner unter dem OG begründeten Praxis fest, bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen der beruflichen Vorsorge auch die Anwendung von kantonalem oder kommunalem öffentlichen Vorsorgerecht frei zu… [read post]
8 Oct 2018, 9:14 pm
Dabei ist maßgeblich, inwieweit das Völkerstrafrecht Minderheiten spezifisch in ihrer Identität berücksichtigt und welche anerkannten Rechtspositionen von Minderheiten es unmittelbar oder mittelbar schützt. [read post]
31 Aug 2014, 11:30 pm
Art. 83 AuG vorläufig aufgenommen werden (als Flüchtling oder als Ausländer). [read post]
16 Sep 2011, 8:13 am
Besser spät als nie möchten wir auf die Entscheidung des LG Berlin v. 08.10.2010 hinweisen. [read post]
14 Oct 2011, 2:44 am
Von der güterrechtlichen Zuordnung eines bestimmten Vermögensgegenstandes zu unterscheiden ist die völlig anders gelagerte Frage, wer die Beweislast dafür trägt, dass Mittel der einen Vermögensmasse zur Tilgung von Schulden bzw. zum Erwerb von Vermögensgegenständen der andern beigetragen haben, so dass derjenigen Gütermasse, die für die andere aufgekommen ist, eine entsprechende Ersatzforderung zusteht, die entweder auf den Nominalwert… [read post]
5 Aug 2018, 6:04 am
OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 10. [read post]
26 Nov 2022, 8:30 am
Aktuelle Entwicklungen im VergleichFerdinand Weber & Christian Richter, Das Vorhaben eines allgemeinen Gesellschaftsjahres vor dem Verfassungs-, Völker- und Europarecht Beiträge und Berichte Linus Mührel, Ökozid als fünftes Kernverbrechen im Rom-Statut – Meilenstein oder Gefahr für das Völkerstrafrecht? [read post]
28 Dec 2011, 9:39 am
Immerhin muss der Anspruch substantiiert werden; es ist darzulegen, dass Bundes- oder Völkerrecht ausdrücklich oder ausgelegt "(potenziell) ein[en] klare[n] und bestimmte[n] Auftrag an den kantonalen Gesetzgeber" enthält. [read post]
4 Oct 2020, 2:39 am
OLG Köln, Beschl. v. 3. [read post]
24 Sep 2022, 10:30 am
Sarah Leyli Rödiger has published Staatsverbrechen im Völkerrecht: Zivilgesellschaftliche Interventionen als Grundlage eines neuen völkerrechtlichen Konzepts der Aufarbeitung (Mohr Siebeck 2022). [read post]
9 Sep 2018, 7:20 pm
Schließlich beleuchtet das Werk die Konstitutionalisierung des Völkerrechts unter systemtheoretischen Gesichtspunkten und untersucht, inwieweit ein autonomes oder sogar autopoietisches Rechts- und Politiksystem auf internationaler Ebene existieren und ob diese beiden Systeme analog zur nationalstaatlichen Ebene durch eine Art strukturelle Kopplung verbunden sind. [read post]
7 Jun 2017, 7:44 am
Einleitende Überlegungen Rainer Grote, Das »Westfälische System« des Völkerrechts: Faktum oder Mythos? [read post]
3 Jun 2013, 6:44 am
Angesichts der neuen Bedrohungen durch den Terrorismus finden sich Stimmen in Politik, Gesellschaft und Wissenschaft, die die Folter in Ausnahmefällen zur Rettung von Menschenleben gutheißen, legalisieren wollen oder gar für schon legal erachten - trotz eines absolut geltenden völkerrechtlichen Folterverbots. [read post]
27 Jan 2014, 9:43 am
Die Beteiligung von PMCs an Konflikten begründet viele neue Probleme und Herausforderungen, zum Beispiel im humanitären Völkerrecht, bei der Zurechnung und Haftung oder völkerrechtlichen Pflichten der Unternehmen selbst. [read post]
15 Nov 2010, 3:36 pm
Völlige Passivität ist nicht ausreichend […]. [read post]
21 Jun 2008, 8:03 am
Keyword Advertising, der suchwortabhängigen Bannerwerbung auf den Seiten von Suchmaschinenbetreibern wie Google oder Yahoo! [read post]
24 Jan 2020, 1:03 am
OLG Rostock, Beschl. v. 7. [read post]
30 May 2012, 7:23 am
-amerikanischer Urteile muss mangels eines völkerrechtlichen Übereinkommens auf die §§ 328, 723 ZPO zurückgegriffen werden. [read post]
13 Jul 2014, 9:18 pm
The latest issue of the Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht (Vol. 74, no. 2, 2014) is out. [read post]
4 Jul 2013, 3:21 am
Häufig haben sich Staaten auf völkerrechtlicher Ebene beiden Zielen verpflichtet, sodass sich die Vorrangfrage stellt. [read post]
