Search for: "ODER v. ODER"
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6 Jun 2019, 7:55 pm
Als Alternative empfiehlt das Bundesamt für Gesundheit (BAG), man solle Präsentationsprogramme mit «eingebauter elektronischer Laserpointfunktion» oder «einen (sic!) [read post]
23 May 2019, 12:36 am
Art. 19 Abs. 1 VÜPF). [read post]
29 Apr 2019, 11:00 pm
Gregor Christandl, Juristische Methodenlehre in Italien oder: Kurze Geschichte der italienischen Zivilrechtswissenschaft ab dem 19. [read post]
10 Apr 2019, 12:56 am
Brandenburgisches OLG, Beschl. v. 3. [read post]
7 Apr 2019, 1:37 pm
Ferner wird der Status quo des Völkerrechts im Hinblick auf die Rechte und den Schutz von Frauen ausführlich auf existierende Schwächen bzw. [read post]
7 Apr 2019, 3:41 am
OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 15. [read post]
5 Mar 2019, 2:08 am
Januar 2019 zu einer mündlichen Verhandlung in das Dienstgebäude der Beschwerdekammern nach Haar geladen hatte, Antrag auf Verlegung der Verhandlung nach München, da das Europäische Patentamt dort seinen Sitz habe, und Haar - anders als Den Haag - "im Europäischen Patentübereinkommen offensichtlich nicht als Ort für Handlungen oder Verhandlungen vorgesehen" ist.VI. [read post]
26 Feb 2019, 5:57 pm
Nur durch Änderung des SRÜ oder der Herausbildung von neuem Völkergewohnheitsrecht ließe sich verhindern, dass das internationale Seerecht die Folgen des durch den Meeresspiegelanstieg bedingten Landverlusts nicht noch verschlimmert. [read post]
23 Feb 2019, 1:14 pm
Hierzu zählen die Heranziehung einer Normenhierarchie, übergreifender Gerechtigkeitsargumente oder des völkerrechtlichen Instruments der Gegenmaßnahme ebenso wie die Darstellung, die der Staatenimmunität eine Kollision mit fundamentalen Menschenrechten attestiert und diesen Normenkonflikt zulasten der Immunität auflöst. [read post]
14 Feb 2019, 7:43 am
Nach den Schlussanträgen des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) sollen Unternehmen künftig verpflichtet sein, ein System zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter einzuführen (Schlussanträge v. 31.01.2019, Az. [read post]
27 Jan 2019, 3:31 am
VK Bund, Beschl. v. 9. [read post]
26 Jan 2019, 4:44 am
BVerwG, Urt. v. 24. [read post]
18 Dec 2018, 1:09 am
The present case relates to an opposition appeal by both parties against an interlocutory decision of the Opposition division. [read post]
2 Dec 2018, 3:49 am
VK Bund, Beschl. v. 10. [read post]
18 Nov 2018, 2:25 am
KG, Beschl. v. 9. [read post]
17 Nov 2018, 9:17 am
OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 8. [read post]
18 Oct 2018, 7:15 pm
EUR verhängen werde, was rechtlich völlig ausgeschlossen ist, zeigt, dass es hier um Panikmache oder Streben nach Medienpräsenz geht, aber jedenfalls nicht um wirklichen Datenschutz,› so Thomas Kranig, Präsident des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht. [read post]
8 Oct 2018, 9:14 pm
Dabei ist maßgeblich, inwieweit das Völkerstrafrecht Minderheiten spezifisch in ihrer Identität berücksichtigt und welche anerkannten Rechtspositionen von Minderheiten es unmittelbar oder mittelbar schützt. [read post]
7 Oct 2018, 5:57 am
BGH, Urt. v. 19. [read post]
9 Sep 2018, 7:20 pm
Schließlich beleuchtet das Werk die Konstitutionalisierung des Völkerrechts unter systemtheoretischen Gesichtspunkten und untersucht, inwieweit ein autonomes oder sogar autopoietisches Rechts- und Politiksystem auf internationaler Ebene existieren und ob diese beiden Systeme analog zur nationalstaatlichen Ebene durch eine Art strukturelle Kopplung verbunden sind. [read post]
