Search for: "ODER v. ODER"
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14 Feb 2011, 6:43 am
Die Untersuchung richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker des Völkerstrafrechts. [read post]
28 Jul 2019, 3:44 am
BVerfG, Beschl. v. 18. [read post]
14 Aug 2008, 12:52 pm
Contents include:August Reinisch, Sachverständigengutachten zur Frage des Bestehens und der Wirkung des völkerrechtlichen Rechtfertigungsgrundes "Staatsnotstand"Stephan Schill, Der völkerrechtliche Staatsnotstand in der Entscheidung des BVerfG zu Argentinischen Staatsanleihen - Anachronismus oder Avantgarde? [read post]
25 Mar 2020, 4:14 am
Vergabekammer Lüneburg, Beschl. v. 12. [read post]
9 Mar 2015, 10:01 am
Mentioned is also the English case O v. [read post]
25 Feb 2023, 12:09 am
Liegt eine Umarbeitung im Sinne von Art. 4 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2009/24/EG vor, wenn nicht der Objekt- oder Quellcode eines Computerprogramms oder dessen Vervielfältigung verändert wird, sondern ein gleichzeitig mit dem geschützten Computerprogramm ablaufendes anderes Programm den Inhalt von Variablen verändert, die das geschützte Computerprogramm im Arbeitsspeicher angelegt hat und im Ablauf des Programms verwendet? [read post]
23 Feb 2010, 9:55 pm
Marauhn, Menschenrecht auf eine gesunde Umwelt: Trugbild oder Wirklichkeit? [read post]
7 Nov 2011, 2:52 am
In Unternehmenskäufen nach amerikanischem Recht konkurrieren spätestens seit der Entscheidung des US Supreme Courts in Landreth Timber Co. v. [read post]
25 Jun 2010, 12:57 pm
Here's a round-up of reports and analysis of yesterday's opinion by the New York Court of Appeals in the "Columbia U. blight" case, Kaur v. [read post]
9 Dec 2010, 4:07 pm
SCOTUSblog has listed in Tuck-It-Away, Inc. v. [read post]
1 Sep 2011, 11:53 am
Unabhängig von der strafrechtlichen Qualifikation führt das Nichttragen des Sicherheitsgurts im Unfallversicherungsrecht (Kausalität vorausgesetzt) zur Kürzung der Geldleistungen um 10% wegen Grobfahrlässigkeit (BGE 118 V 305 [...]). [read post]
4 Jan 2015, 7:45 am
Online-Glückspiel sei derzeit nicht als illegal oder strafbar einzustufen. [read post]
1 Nov 2012, 8:36 am
Dieses Datum kann dann zumindest als Anhaltspunkt oder Mindestdatum definiert werden. [read post]
4 Apr 2021, 9:41 am
Oder anders ausgedrückt, ein Patentbenutzer, der einen Antrag auf Erlass einer ASI stellt oder dies androht, kann in der Regel nicht als hinreichend lizenzwillig im Sinne der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Bundesgerichtshofs (vgl. [read post]
12 Jun 2012, 11:00 pm
Ein Arrestbegehren verstösst nur dann gegen die res iudicata, wenn es auf dem völlig gleichen Sachverhalt beruht wie das frühere Arrestbegehren, das zur Abweisung oder Aufhebung des Arrestes geführt hat. [read post]
10 Sep 2007, 10:41 am
Weitere Leckerbissen für alle Eisenbahnfans sind zum Beispiel die Dampflok 475 111 des „Iron Monument Club Pilsen“, die Diesellok V 200 135 der Museumseisenbahn Hamm oder der nicht betriebsfähige Nachbau des Adlers. [read post]
10 Mar 2010, 6:48 am
Die Tätigkeit staatlicher Stellen wirkt überdies auf das Völkerrecht zurück, etwa indem nationale Rechtsprechung seine Auslegung bestimmt oder zur Bildung von Gewohnheitsrecht beiträgt. [read post]
25 Sep 2008, 1:47 pm
The latest issue of the Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht (Vol. 68, no. 2, 2008) is out. [read post]
9 Jun 2010, 10:37 pm
Norman Oder has posted an excellent summary of the arguments on Atlantic Yards Report. [read post]
24 Oct 2014, 1:01 am
Italy Knut Ipsen, »New Approaches to International Law« – eine endliche oder unendliche Geschichte? [read post]
