Search for: "ODER v. ODER"
Results 141 - 160
of 312
Sorted by Relevance
|
Sort by Date
25 Jun 2023, 6:22 am
VG Berlin, Urt. v. 25. [read post]
15 Apr 2020, 1:10 am
S. v. [read post]
29 Jun 2008, 2:39 pm
Durch Völkervertrags- und Völkergewohnheitsrecht werden Kulturgüter als Teil des Kulturerbes auch in diesen bewaffneten Konflikten geschützt. [read post]
30 Oct 2011, 12:26 pm
See Rosenthal & Rosenthal, Inc. v. [read post]
24 Jun 2011, 9:05 am
Psychisch Kranke im Sinne dieser Bestimmung können nicht nur Geisteskranke, sondern auch Geistesschwache, Suchtkranke, oder völlig Verwahrloste im Sinne von Artikel 397a Abs. 1 ZGB sein (Art. 397b Abs. 2 ZGB i.V.m. [read post]
23 Nov 2020, 12:45 am
Dabei ist es gleichbedeutend, ob das wesentliche Merkmal von Anfang an nicht im Anspruch enthalten war, oder ob es nachträglich gestrichen wurde.Es ist deswegen zu klären, ob die beanspruchte Erfindung durch den Wortlaut des Anspruchs 1 vollständig und umfassend definiert wird oder nicht. [read post]
20 Jun 2023, 10:00 pm
Also entweder im Unternehmen oder eben durch externe Beratung. [read post]
3 Apr 2011, 7:11 am
Die Vergabe war gestützt auf VöB 13 I c freihändig erfolgt, dh mangels technisch valabler Alternativen. [read post]
4 Apr 2023, 5:25 am
»Die Informationen, die ChatGPT ausspuckt, sind tatsächlich häufig falsch oder frei erfunden. [read post]
18 Nov 2011, 3:04 am
Die Vorinstanz ging davon aus, dass die Favorisierung der Schweiz massgeblich daher rührt, dass Z seit einem Jahr unter dem Einfluss der väterlichen Familie steht und nur wenig Kontakt zur Mutter hatte. [read post]
29 Nov 2015, 9:31 am
Even more, the Court – similarly as the Austrian Supreme Court in UPC Telekabel and the English High Court in Cartier v Sky – recognized that the availability of this remedy is compulsory under Art. 8(3) InfoSoc Directive. [read post]
31 Oct 2011, 7:12 am
Werden die Zustellung oder ihr Datum bestritten und bestehen darüber tatsächlich Zweifel, muss auf die Darstellung des Empfängers abgestellt werden (BGE 103 V 63 E. 2a S. 66; Urteil 6A.100/2006 vom 28. [read post]
8 Jan 2011, 4:39 am
Dass ein solches Buch nie völlig vollständig sein kann, ist klar. [read post]
29 Nov 2015, 9:31 am
Even more, the Court – similarly as the Austrian Supreme Court in UPC Telekabel and the English High Court in Cartier v Sky – recognized that the availability of this remedy is compulsory under Art. 8(3) InfoSoc Directive. [read post]
14 Apr 2020, 1:45 am
VK Lüneburg, Beschl. v. 20. [read post]
31 Aug 2017, 12:00 am
Mit dem neuen Massnahmengesetz findet ein Paradigmenwechsel statt: Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erhält zahlreiche Kompetenzen, die bislang den Strafverfolgungsbehörden vorbehalten waren oder völlig neu sind. [read post]
25 Sep 2023, 6:10 pm
Arden oder Aradin nicht erkennt. [read post]
13 Oct 2009, 5:53 pm
Goldstein v. [read post]
3 Jul 2022, 4:26 am
Oktober 2021 (Banz AT v. 29. [read post]
19 Jul 2012, 6:27 am
Das brasilianische Erbvertragsverbot zählt nach überwiegender Meinung nicht oder nicht mehr zum ordre public, soweit der Erbvertrag - wie hier - nach dem Recht am Ort des Vertragsabschlusses zulässig ist. [read post]
