Search for: "R. F."
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28 Aug 2017, 8:45 pm
(R), eigentlich ®, steht im Markenrecht für «registered», das heisst für eine eingetragene Marke. [read post]
28 Aug 2017, 8:45 pm
(R), eigentlich ®, steht im Markenrecht für «registered», das heisst für eine eingetragene Marke. [read post]
25 Apr 2017, 8:49 am
The appellees are Lee R. [read post]
28 May 2011, 10:45 am
Im neuesten Beitrag seines Blogs veröffentlicht Nils Güggi eine Vorlage für ein Nutzungsreglement für E-Mail, Internet und Soziale Medien. [read post]
8 Apr 2018, 11:55 pm
Für alle, die ihr Auskunftsrecht wahrnehmen möchten, hat die Digitale Gesellschaft eine Mustervorlage für Auskunftsbegehren veröffentlicht. [read post]
30 Mar 2011, 2:19 am
Die Referendumsfrist für die Änderungen des Bankengesetzes (BankG), insbesondere über die Sicherung von Einlagen, endet am 7. [read post]
24 Aug 2010, 6:08 am
Weil "LABSPACE" für diese Dienstleistungen im Bereich "Laborräume" unzulässig ist, muss es auch für die entsprechenden Oberbegriffe zurückgewiesen werden (ständige Rechtsprechung). [read post]
7 Oct 2010, 1:19 am
Ein Hinweis für strafrechtlich Interessierte: Die Online-Zeitschrift für "Höchstrichterliche Rechtsprechung im Strafrecht" (HRRS) bietet einen kostenlosen Zugang zur höchstrichterlichen Rechtsprechung im Strafrecht und Strafverfahrensrecht. [read post]
15 Dec 2022, 9:45 pm
Das geplante Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen in der Schweiz verzögert sich. [read post]
29 Mar 2023, 4:25 am
Für die Post bedeutet «unlimitiert» übersetzt maximal 50 E-Mails pro Tag. [read post]
5 Dec 2011, 12:45 pm
Das Bundesgericht hat entschieden, dass - jedenfalls für 2004 - die Kosten für ein LL.M. [read post]
23 Nov 2011, 11:57 pm
Dieses sieht die Zollbefreiung für die vom Übereinkommen erfassten Produkte vor. [read post]
28 Oct 2018, 6:48 am
Die Diskussion um die Funktionslosigkeit der Festsetzungen des Baunutzungsplans für Berlin hat mit einer neuen Entscheidung der 13. [read post]
20 Oct 2016, 6:11 am
Die völkerrechtliche Parteienfreiheit ist als Garant für eine Pluralität von Parteien und damit auch für politische Meinungsvielfalt in den Vertragsstaaten zu verstehen. [read post]
13 Oct 2019, 7:55 pm
Ein Beispiel ist die Werbung für alkoholische Getränke. [read post]
10 Nov 2023, 3:00 am
My late father, LTG(R) Sidney T. [read post]
16 Dec 2010, 1:37 am
Die neuen Gruppenfreistellungsverordnungen (GVO) für Vereinbarungen über die Forschung und Entwicklung (F & E) und Spezialisierungsvereinbarungen und die neuen Leitlinien zu Vereinbarungen über horizontale Zusammenarbeit treten am 1. [read post]
10 Oct 2011, 5:08 am
Jugendstrafrecht / versuchte räuberische Erpressung / Jugendstrafe / versuchter Totschlag / Bewährung Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat fünf Mitglieder einer achtköpfigen Jugendbande wegen gefährlicher Körperverletzung und versuchter räuberischer Erpressung zu Jugendstrafen verurteilt. [read post]
29 Jul 2014, 7:50 am
In der Folge hat Google ein Formular für Löschanträge aufgeschaltet (genauso Microsoft für «Bing») sowie mit dem Löschen von Suchergebnissen begonnen. [read post]
10 Mar 2024, 4:05 am
Die geplante Regulierung für Internet-Plattformen in der Schweiz verzögert sich. [read post]
