November 2015 (Punkt 1.6) wurde er angesichts der Umstände des Falls als nicht anwendbar betrachtet.Der Wesentlichkeitstest hat auch Eingang in die Richtlinien für die Prüfung im EPA gefunden (siehe Abschnitt H-V,3.1 in der derzeit geltenden Fassung vom November 2016: "Ersetzen oder Streichen eines Merkmals aus einem Anspruch"), allerdings wurde in der englischen Fassung das "may not" der Entscheidung T 331/87 hier durch ein "does not"… [read post]