Search for: "USA v. Dass"
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14 Mar 2014, 10:10 am
Im Fall DaimlerChrysler AG v. [read post]
21 Jun 2008, 8:03 am
, um eine markenrechtserhebliche markenmäßige Benutzung handelt - vgl. bspw. die Entscheidungen der Oberlandesgerichte Stuttgart (Urt. v. 26.07.2007 - 2 U 23/07), Köln (Urt. v. 31.08.2007 - 6 U 48/07), München (Urt. v. 6.12.2007 - 29 U 4013/07) und Frankfurt (Urt. v. 26.02.2008 - 6 W 17/08) - ist man in den USA schon einen Schritt weiter. [read post]
14 Dec 2011, 6:54 am
Philip Liste has published Völkerrecht-Sprechen: Die Konstruktion demokratischer Völkerrechtspolitik in den USA und der Bundesrepublik Deutschland (Nomos 2012). [read post]
30 Jan 2017, 5:47 am
Und damit wird eine enorme, von deutschen Unternehmen vielfach völlig unterschätzte Kostenspirale in Gang gesetzt. [read post]
30 May 2012, 7:23 am
Ein bedingter Vollstreckungsschutz nach Erlass eines rechtskräftigen Urteils in den USA wird dadurch gewährleistet, dass U.S. [read post]
27 Mar 2022, 7:08 am
Ein völkerrechtlicher Vertrag wäre nicht erforderlich. [read post]
7 Nov 2011, 8:56 pm
Interessantes Dokument des US-Senates ( CRPT-109srpt14 ;Inhaltsverzeichnis unten) insoweit, als dass es die in den USA bis zum Jahre 2005 existierenden immensen Schwächen und Ungerechtigkeiten der Klageform “Class Actions” bis 2005 aufzeigt. [read post]
13 Sep 2012, 9:06 am
Drittstaatenregelungen sollen erweitert werden, insbesondere soll es auch möglich sein, nur Sektoren zu akzeptieren, was eine Bewegung in Richtung USA darstellt, die Sektoren getrennt regeln. [read post]
20 Nov 2011, 9:52 am
Übergabe von UBS-Kundendaten durch die FINMA an die USA veröffentlicht (vgl. die damalige Pressemitteilung des BGer). [read post]
2 Oct 2021, 7:15 am
Art. 52 Abs. 1 VÜPF). [read post]
17 Apr 2009, 1:49 am
Ein interessanter und den meisten Juristen wohl völlig unbekannter Ansatz, der allerdings insbesondere in den USA durchaus lebendig diskutiert wird. [read post]
15 Oct 2010, 7:47 am
Dies ist angesichts der großen gesellschaftlichen Bedeutung von Kultur und Wissenschaft auch völlig angemessen. [read post]
31 Aug 2014, 11:30 pm
Das Beispiel von Präsident Morales (Bolivien) zeigt, dass die USA vermutlich versuchen würden, eine Reise von Snowden in die Schweiz zu verhindern. [read post]
29 Apr 2010, 7:22 am
Ganz zu schweigen davon, dass es möglich wäre, zu Ländern wie die USA oder Kanada aufzuschließen. [read post]
11 May 2007, 6:10 am
KSR v. [read post]
20 Jun 2023, 10:00 pm
Wie löst Maria Winkler das Problem mit dem Daten-Export in die USA? [read post]
25 Aug 2010, 12:58 pm
("Vor kurzem habe ich gehört, dass Dogging - also mit Hund Joggen - eine Trendsportart ist. [read post]
28 Jul 2016, 1:45 am
Ausserdem ist zu berücksichtigen, dass der Datenschutz in den letzten Jahren in der Europäischen Union (EU) und in der Schweiz erheblich an Bedeutung gewonnen hat, gerade auch mit Bezug auf die Datenbearbeitung in den USA. [read post]
4 Jan 2015, 7:45 am
Aus diesem Grund sollte sich auch der Spieler und Teilnehmer eines Glücksspiels vor Augen halten, dass ihm durch die Teilnahme am Glückspiel bei ausländischen Anbietern beispielsweise aus den USA oder Gibraltar eine Strafe hierzulande drohen und auch der Gewinn eingezogen werden kann. [read post]
10 Apr 2016, 5:00 am
Luis v. [read post]
