Search for: "WEGENER v. WEGENER"
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23 Apr 2010, 10:35 am
BGE 133 I 201 E. 2.2; 127 V 431 E. 3d/aa S. 438 mit Hinweis; vgl. auch Art. 360 Abs. 1 StrV/BE). [read post]
12 Dec 2007, 5:22 am
Ein Bewohner eines Heims in einer fribourgischen Gemeinde wurde wegen fahrlässiger Brandstiftung am Heim rechtskräftig verurteilt. [read post]
22 Aug 2020, 8:43 am
Vor diesem Hintergrund verhandelt Deutschland derzeit mit der namibischen Regierung über Entschädigungen wegen des Genozids an den Herero und Nama in den Jahren 1904 bis 1907. [read post]
29 Dec 2011, 1:41 am
Nichtigkeit wegen Rechtsmissbrauchs kann hingegen dann vorliegen, wenn mit einer Betreibung sachfremde Ziele verfolgt werden, wenn also etwa bloss die Kreditwürdigkeit des (angeblichen) Schuldners geschädigt werden soll, wenn zwecks Schikane ein völlig übersetzter Betrag in Betreibung gesetzt wird, oder wenn offensichtlich ist, dass ein Gläubiger mit einer Betreibung insbesondere bezweckt, den Betriebenen mit Absicht zu schikanieren (vgl. [read post]
5 Apr 2020, 8:55 pm
Der bestehende Art. 261bis StGB gegen Rassendiskriminierung erhält den neuen Titel «Diskriminierung und Aufruf zu Hass» und wird wie folgt ergänzt: «Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie, oder Religion oder sexuellen Orientierung zu Hass oder Diskriminierung aufruft, wer öffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung der Angehörigen einer Rasse, Ethnie… [read post]
3 Nov 2010, 1:01 am
Ferner werden die Zuständigkeiten für die Durchführung von Strafverfahren wegen dieser Verbrechen in Friedenszeiten (grds. [read post]
10 Oct 2016, 11:30 pm
Oktober 2016 unter dem Titel «Student verklagt Vater wegen 25 Minuten Pendeln zur Universität» im Justillon. [read post]
20 Dec 2015, 6:30 am
Wegener, 2015 U.S. [read post]
25 Jun 2012, 12:59 pm
See Borough of Ridgewood v. [read post]
17 Aug 2012, 5:34 am
Er muss sich wegen versuchten Totschlags verantworten. [read post]
1 Mar 2018, 3:25 pm
Karnavas, The Serendipitous Nature of the ICC Trial Proceedings Risks the ICC’s Credibility Stefan Kirsch, Vom eingeschränkten Nutzen strafrechtlicher Urteile für die Historiographie: Ein Beitrag zum Zustandekommen des ersten deutschen Urteils wegen Völkermordes in Ruanda André Klip, Fundamentally Dissenting Judge Schomburg Otto Lagodny, Combatting Terrorism without Secret Services? [read post]
11 Feb 2017, 6:11 pm
Der Rechtstheoretiker hingegen lernt das Völkerrecht und seine Lehre als Labor kennen, denn die Erzeugung und Struktur des Völkerrechts können wegen ihrer einfachen, stark an das 19. [read post]
25 May 2011, 10:30 pm
Der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) führt ab 1. [read post]
2 Nov 2009, 5:58 am
Völkerrechtliche Mechanismen allein können wegen ihrer Verwurzelung im einzelstaatlichen Souveränitätsprinzip diese Aufgabe nicht leisten. [read post]
3 Sep 2012, 6:46 am
Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass das erkennbare Verhalten für einen Staatsanwalt völlig inakzeptabel sei. [read post]
24 May 2020, 3:19 am
Der Nachprüfungsantrag hatte u. a. wegen der Laufzeit der ausgeschriebenen Rahmenvereinbarung Erfolg. [read post]
26 Dec 2013, 5:30 am
Piznarski http://t.co/pbgbij6036 -> On Dancing Babies: Lenz v. [read post]
25 Oct 2008, 7:52 pm
DeLuca and City of Long Branch v. [read post]
3 Jul 2022, 4:26 am
Oktober 2021 (Banz AT v. 29. [read post]
30 Nov 2009, 11:36 pm
Nach Abs. 3 lit. b und c ist es u.a. verboten, ein Behältnis oder eine Verpackung, die einen irreführenden Eindruck über den Ursprung des Erzeugnisses machen kann. zu verwenden, und auf eine besondere Form des Erzeugnisses nach Art. 7 II b der Verordnung (Beschreibung einer besonderen Form) zurückzugreifen.Das BVerwGer legt diese litterae europarechtskonform so aus, dass ein Konkurrenzprodukt nicht schon allein"wegen seiner Aufmachung oder Form mit einer gemäss… [read post]
