Search for: "IN RE K B AND M B" Results 61 - 80 of 1,404
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7 Apr 2023, 12:10 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Nun kritisiert der EDÖB den verweigerten Zugang zu amtlichen Dokumenten.Der EDÖB, das heisst der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte, sieht keine Notwendigkeit, «über den Weg des Notrechts auch noch den Anspruch der Bürgerinnen und Bürger aufzuheben, das notrechtliche Wirken der Verwaltung nachvollziehen zu können. [read post]
4 Apr 2023, 6:05 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
März 2023 in Italien vorläufig verboten hat, um nähere Informationen zu erlangen. [read post]
25 Mar 2023, 5:35 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Der Sunshine Protection Act wurde im amerikanischen Senat ohne Gegenstimme angenommen, dann aber im Repräsentantenhaus nicht behandelt.Mit Blick auf die anhaltende Krise bei der Stromversorgung wäre ständige Sommerzeit vorteilhaft, wie die Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (EMPA) herausgefunden hat: «Die Umstellung auf die Sommerzeit kann die Kühlenergie eines Bürogebäudes um bis zu knapp sechs Prozent… [read post]
24 Mar 2023, 9:35 am by Rechtsanwalt Martin Steiger
Solche Ausnahmen müssen aber begründet werden und können unabhängig rechtlich geprüft werden. [read post]
27 Feb 2023, 8:06 pm by AAEPA
Es ist möglich möchte|möchte|möchte|muss} gehen anonym zusammen mit der Option der Verwendung eines Spitznamens. [read post]
27 Feb 2023, 11:37 am by David Kopel
[About the same as other rifles] Several federal and state courts are relitigating the constitutionality of "assault weapon" bans after the Supreme Court's decision in New York State Rifle & Pistol Association v. [read post]
21 Feb 2023, 6:45 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Es stimmt nicht, dass der EDÖB erst durch den K-Tipp auf das Projekt aufmerksam wurde. [read post]
12 Jan 2023, 8:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
10 Tage vorher: Schreiben von EDÖB Adrian Lobsiger an BAG-Direktorin Anne Lévy Die Gründe für den Meinungsumschwung beim EDÖB können seinem Schreiben vom 10. [read post]
8 Jan 2023, 7:00 pm by Rechtsanwalt Martin Steiger
Mit einer künftigen schweizerischen E-ID könnte die Alterskontrolle auf den Status «volljährig» beschränkt werden. [read post]