Search for: "obed"
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30 Aug 2019, 6:10 am
Bereits das Anfertigen eines Stimmabdrucks sollte sehr kritisch betrachtet werden, so dass zumindest die Wahlfreiheit, ob ein solcher angelegt wird, unbedingt gewahrt werden muss. [read post]
29 Jul 2019, 7:00 pm
Im Minimum benötigt jede schweizerische Website – egal, ob gemäss DSGVO oder schweizerischem Datenschutzgesetz (DSG) – eine aktuelle und vollständige Datenschutzerklärung. [read post]
3 Sep 2009, 7:20 am
A survey of some Nevada Ob/Gyns showed that 60% planned to drop obstetrical coverage due to malpractice premium increases. [read post]
22 Jul 2009, 7:31 am
Das Bundesgericht hat die Begründung der Vorinstanz wie folgt abgelehnt:„2.3 […] Wohl ist nach der Rechtsprechung konkret zu prüfen, ob die Beschuldigten nach dem neuen Recht besser wegkommen als nach dem alten Recht. [read post]
13 Dec 2008, 7:50 pm
Ob auch der Außenseiter dem Konzessionsvertragspartner haftet, wird in Rechtsprechung und Rechtswissenschaft unterschiedlich beurteilt. [read post]
27 Jun 2023, 1:40 pm
Man kann solche Meldungen zwar als Vertrauensbeweis sehen, muss sich aber tatsächlich fragen, ob der EDÖB der richtige Adressat ist.Der EDÖB richtet sich mit seinem Merkblatt an «das Idealbild der WHH, die ‹das Richtige tun wollen›».Die «Ausführungen betreffen […] WHH, die ohne jegliche Grundlage und ohne Wissen des Systembetreibers handeln, welcher nur dann informiert wird, wenn tatsächlich eine Schwachstelle gefunden… [read post]
10 Jul 2008, 7:33 pm
BGE 133 III 323: Widerrechtlichkeit jedenfalls nicht, wenn der subjektive Tatbestand der Geldwäsche nicht erfüllt ist) zur Frage, ob die Bestimmungen des Geldwäschereigesetzes als Schutznormen zur Begründung einer deliktischen Haftung dienen können (E. 4.1).Das Bundesgericht entschied, dass die Bestimmungen des… [read post]
27 Nov 2017, 9:55 pm
Die Onlineshops können dann in Handarbeit prüfen, ob Sendungen mit «Kauf auf Rechnung» darunter sind. [read post]
3 Jan 2018, 2:36 am
The Kentucky Ob-Gyn was 71 years old at the time of sentencing. [read post]
27 Nov 2008, 1:07 pm
Stellt man auf den Irrtum ab, dass der Preis in der Rabattzeit im Vergleich zur Vergangenheit reduziert sei, kann es wohl keinen Unterschied machen, ob der geringe Ausgangspreis nur in der Vorwoche oder in Vorwochen bestand. [read post]
29 Oct 2009, 3:33 am
At the recent CLT Conference I attended, there was an excellent talk by Professor Martin Partington OBE (former Law Commissioner) on possible future developments in the Private Rented Sector (PRS). [read post]
5 Sep 2009, 6:26 am
Entscheidend ist vielmehr einzig, ob die freigesprochene Person die Einleitung der Untersuchung durch schuldhaftes Benehmen verursacht hat.2.4.3 […] Der Beschwerdeführer wendet sich ausdrücklich auch gegen die Höhe der ihm auferlegten Kosten. [read post]
7 Oct 2009, 8:51 am
Dabei könne es nicht darauf ankommen, ob die Bank ihren zivilrechtlichen Verpflichtungen zur Information und Weiterleitung tatsächlich nachgekommen ist oder nicht. [read post]
17 Feb 2012, 5:32 am
Da es dabei um die Wahrung von Verfahrensrechten geht, kann insoweit ungeprüft bleiben, ob sich der angefochtene Entscheid auf die Beurteilung der Zivilansprüche der Beschwerdeführerin auswirken kann. [read post]
7 Sep 2012, 5:40 am
Ob das stoffgleiche hergestellte Medikament nun ein nichtzugelassenes Medikament ist, beschäftigt nun erneut das Landgericht. [read post]
6 Oct 2010, 7:49 am
I served on the Acquisitions Sub-committee and was the acquisitions columnist for the TS/OBS newsletter.How has AALL helped you develop professionally? [read post]
29 Mar 2011, 8:27 am
Vor BGer war zunächst strittig, ob es sich beim Mietobjekt um eine Familienwohnung iSv OR 266m f. handelte; in diesem Fall wäre die Kündigung mit einem Formfehler behaftet gewesen (keine Zustellung an die Ehefrau, OR 266n). [read post]
6 Mar 2019, 7:45 pm
Dezember 2018: «Die Cloud Act will die Herausgabe von Daten erzwingen, und zwar unabhängig davon, ob diese sich in den USA befinden oder auf einem Server im Ausland. [read post]
7 Nov 2011, 9:32 am
We rely especially on our OB/GYNs as we navigate the variety of medical issues that arise over our reproductive lifetimes. [read post]
9 Dec 2011, 2:44 am
The establishment of the technical problem must be based on ob jectivelyestablished facts derived from the available prior art. [read post]
